Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Die Energieperspektiven sind eine wichtige Grundlage für die Ausgestaltung der schweizerischen Energiepolitik. Ihr Ziel ist es, langfristige [PAGE 946] Trends zu erkennen und so rechtzeitig allfällige Anpassungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu definieren. Dafür werden sogenannte Szenarien definiert. Diese bilden einerseits den aktuellen Stand der Dinge und andererseits Annahmen zur künftigen Entwicklung ab. Die Annahmen stützen sich so weit als möglich auf wissenschaftliche Grundlagen und auf sich bereits abzeichnende Entwicklungen. Zu Letzteren gehört beispielsweise die Tatsache, dass das Kernkraftwerk Beznau dieses Jahr 50 Jahre in Betrieb ist. Die Kernkraftwerke - das wissen Sie - dürfen so lange in Betrieb sein, wie sie sicher sind. Für die neuen Energieperspektiven wurde deshalb entschieden, ein Szenario mit 50 Jahren Laufzeit und ein Szenario mit 60 Jahren Laufzeit zu berechnen. Das sind aber rein rechnerische Annahmen und keine angestrebten oder tatsächlichen Laufzeiten. Der Bund plant nicht, wie lange die Kernkraftwerke laufen sollen. Die Betriebsbewilligungen sind unbefristet. Mit der Annahme der Energiestrategie 2050 hat das Schweizer Stimmvolk beschlossen, dass in der Schweiz keine neuen Kernkraftwerke gebaut werden.