Müller Damian · Ständerat · 2019-06-13

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat, dass er die wesentlichen Punkte meiner Interpellation aufgenommen hat und meine Einschätzung im Wesentlichen teilt.

Dass Handlungsbedarf besteht, ist ja offensichtlich. Wir müssen uns bewusst sein, dass Cyberangriffe mehrheitlich ausserhalb der Schweiz entstehen. Die Quellen dieser Angriffe müssen identifiziert werden, und sie müssen mittels technischer Internetanalysen, aber auch mittels forensischer Methoden herausgefunden werden. Dies muss man dort machen, wo die Angriffe Schaden angerichtet haben, also einerseits bei uns in der Schweiz, andererseits auch dort, wo die Gefahren entstehen. Die heutigen Verteidigungsattachés sind allgemein ausgebildete sicherheitspolitische und militärische Experten und Militärdiplomaten, die allenfalls für die Schweiz Cyberrisikoanalysen erstellen und Kontakte zu Cyberspezialisten in ihren Einsatzländern herstellen können. Die heutigen Verteidigungsattachés können nicht als reine oder auch hochspezialisierte Cyberattachés ausgebildet werden, da es hierzu Informatik- bzw. forensisches Wissen benötigt, welches nur hochspezialisierte und während Jahren ausgebildete Experten erlangen können.

Genau aus diesen Gründen bin ich überzeugt, dass wir im Konzept auch Cyberattachés vorsehen müssen. Die Motion Dittli 17.3507 hat bewirkt, dass wir einen militärischen Cyberlehrgang umsetzen. Sie sehen, wir sind auf dem Weg, müssen aber noch weitere Anstrengungen unternehmen, um die Kompetenz dieser Experten zielgerichtet im Interesse unseres Landes einsetzen zu können. Der Bundesrat spricht in seiner Stellungnahme die Zusammenarbeit auf technisch-operativer Ebene mit Partnern weltweit an. Hier wäre ich dem Bundespräsidenten - er hat ja auch eine Expertise aus seinen früheren Jahren im Militärdepartement - dankbar, wenn er mir einige Präzisierungen machen könnte.

1.[NB]Beinhaltet der internationale Austausch, den der Bundesrat erwähnt, auch den Austausch unter auf Cyberbedrohungen spezialisierten und ausgebildeten Experten?

2.[NB]Wie kann der Informationsaustausch mit auf Cyberbedrohungen spezialisierten internationalen Kompetenzzentren sichergestellt werden?

Wenn ich dann die Stellungnahme noch genauer lese, dann frage ich mich wirklich, wie beispielsweise der Austausch zwischen der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) einerseits und internationalen Cyberkompetenzzentren andererseits funktioniert.

Ich danke Ihnen, Herr Bundespräsident, wenn Sie und das EDA zusammen mit dem VBS die Prioritäten im Bereich Cybersicherheit hochhalten und sich im Interesse der Schweizer [PAGE 427] Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit intensiv mit dieser relevanten Thematik befassen.