Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Als Subkommissionspräsidentin berichte ich Ihnen über einige Geschäfte der Subkommission EDA/VBS. Eines der wichtigsten Geschäfte in diesem und im nächsten Jahr ist bestimmt Air 2030. Obwohl wir sonst immer zurückschauen bei unseren Berichten, hat die Vorsteherin des VBS, Bundesrätin Viola Amherd, dieses wichtige Geschäft auch in der GPK präsentiert. Air 2030 besteht aus den beiden Projekten "Neues Kampfflugzeug" und "Bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite" (Bodluv). Die beiden Seiten, die technisch-kommerzielle Seite mit den Offerten, Erprobungen und Evaluationen und die politische Seite der Entscheidfindung mit dem Referendum, sind für den Kauf der Kampfflugzeuge sehr wichtig. Die Erprobung der Kampfflugzeuge war für Juni vorgesehen. Ein Anbieter - dies meine Anmerkung als Berichterstatterin - musste sich zurückziehen, weil er den Anforderungen der Erprobung nicht gerecht wurde.

Zum System Bodluv sind bisher zwei Offerten eingegangen, eine aus den USA und eine aus Frankreich. Israel hat auf eine Offerte verzichtet. Diese Systeme werden im Spätsommer getestet. Die Expertenberichte von Herrn Claude Nicollier, der sich für die Kampfjetbeschaffung ausgesprochen hat, von Herrn Kurt Grüter, der Offsetgeschäfte von maximal 60 Prozent favorisiert, und ein zusätzlicher Bericht über die Sicherheitslage haben die Vorsteherin des VBS in ihrer Haltung zum Vorgehen bei der Beschaffung der beiden Systeme bestätigt, das heisst, dem Parlament einen Planungsbeschluss über die Luftwaffe und eine separate Botschaft über die Beschaffung von Bodluv über das normale Rüstungsbudget vorzulegen.

Im Weiteren berichte ich über die Umsetzung der Cyberdefence im VBS: Während langer Zeit begleitete die Verwaltung unsere Subkommission in Bezug auf die Cyberattacke auf die Ruag. Das VBS wurde in diesem Bereich sensibilisiert und erarbeitete darauf den Aktionsplan Cyberdefence. Das GS-VBS übernimmt nun die strategische Umsetzung dieses Plans im VBS. Es gibt dazu verschiedene Teilprojekte. Als Pilotprojekt gibt es neu einen Lehrgang Cyberdefence, welcher im Sommer 2018 erfolgreich gestartet ist. Die ersten Unteroffiziere werden im Sommer 2019 ihre Ausbildung absolviert haben und Anfang 2020 die Prüfung mit dem eidgenössischen Diplom zum Experten Cybersecurity abschliessen.

Mit der Cyberübung Locked Shields 2018-2019 konnten Fortschritte im Bereich der taktischen Abwehr von Cyberangriffen sowie der Zusammenarbeit mit VBS-externen Partnern auf strategischer Stufe erzielt werden. Die Übung Cyberpakt wird jährlich zusammen mit den Partnern aus dem EFD, dem EDA und dem EJPD durchgeführt. Seit Anfang 2019 wird durch die Armasuisse das Projekt Cybercampus umgesetzt. Dort wird zusammen mit Hochschulen, der Industrie und den Betreibern kritischer Infrastrukturen die Schaffung einer Antizipationsplattform, der Aufbau eines technischen Kompetenznetzwerkes, die Erhöhung der technischen Interoperabilität zwischen den Partnern und das Management der nötigen Talente als Ziel verfolgt.

Beim letzten Geschäft möchte ich mich noch kurz auf das EDA beziehen. Der Kernwaffenverbotsvertrag war bei der Berichterstattung des Vorstehers, Bundesrat Ignazio Cassis, ein Thema. Er führte uns dazu aus, dass beim interdepartementalen Expertenbericht die Nachteile eines Beitritts überwiegen. Der Bundesrat hat darum, entgegen dem Parlament, das eine Motion Sommaruga Carlo angenommen hat, beschlossen, den Vertrag vorerst nicht zu unterzeichnen, sondern an den Staatenkonferenzen als Beobachterin teilzunehmen, immer mit dem Bezug auf die Neutralität der Schweiz.

Der Bundesrat hat vorgesehen, diesen Vertrag 2025 neu zu beurteilen. In der Zwischenzeit und wohl nicht zuletzt unter Druck des Parlamentes hat der Bundesrat dies nochmals [PAGE 1140] angeschaut und will 2020 eine erneute Standortbestimmung vornehmen. Die GPK wird dies kritisch begleiten.

Als Präsidentin der Subkommission EDA/VBS bedanke ich mich an dieser Stelle bei den beiden Departementen für die immer sehr gute Zusammenarbeit und dafür, dass wir kritische Fragen nicht nur stellen konnten, sondern auf sie auch Antworten erhielten.