AB 247628

Wortprotokoll

Ich habe die Ehre, noch den Bericht der IPU-Delegation vorzustellen. Sie wird von Kollege Caroni präsidiert. Da dieser aber nicht Mitglied der Aussenpolitischen Kommission ist, habe ich die Ehre und die Pflicht, diesen Bericht hier vorzustellen. Ich werde mich kurzfassen.

Die Delegation umfasst acht Mitglieder, drei Ständeräte - Präsident Caroni, Filippo Lombardi und Claude Hêche - und fünf Nationalräte. Die IPU ist eine grosse Organisation, wobei sie keinen Status als internationale Organisation hat. Es ist eine freiwillige Union, ein Verein der Parlamente der meisten Länder der Welt - nicht aller Länder; es fehlt immer noch das Parlament der Vereinigten Staaten, was uns natürlich keine Freude bereitet, da die Vereinten Nationen in New York ihren Hauptsitz haben. Die IPU tagt zweimal pro Jahr in Plenarsessionen, in der Regel einmal in Genf, wo sie ihren Sitz hat, und einmal in einem anderen Land. Im Jahr 2018 haben beide Sessionen in Genf stattgefunden. Dafür werden 2019 beide Sessionen in anderen Ländern stattfinden; eine hat bereits in Doha stattgefunden, die nächste wird im Oktober in Belgrad stattfinden. In der Regel beteiligen sich 1000 bis 2000 Teilnehmer an solchen Versammlungen, darunter 600 bis 800 Parlamentarier.

Die Themen der IPU sind, wie bei den anderen Organisationen, Klima und nachhaltige Entwicklung, Frieden und Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte, Migration, Terrorismus und so weiter. Eine besondere Beachtung verdient das Komitee für die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern. Diesem Komitee gehört jetzt auch unser Kollege Caroni an. Man muss wissen: Dieses Komitee befasst sich mit den Menschenrechtsproblemen, die verfolgte Parlamentarier betreffen. Es ist nicht allen bekannt, dass jährlich ungefähr 500 amtierende Parlamentarier verfolgt, arretiert, inhaftiert usw. werden. Das sind die Themen, die dieses Komitee zur Unterstützung der Parlamentarier in schwierigen Situationen und in problematischen Ländern verfolgt. Auch hier setzt sich die Schweiz stark ein für die Menschenrechte, für die Governance und die Reform des Security-Sektors der Armeen und der privaten Gesellschaften in diesem Bereich.