Grunder Hans · Nationalrat · 2019-06-19

Wortprotokoll

Ich bin nicht im Wahlkampf, ich trete nicht mehr an, aber ich komme aus dem Emmental. Ich versuche, mich kurzzuhalten.

Dieses Projekt ist sicher etwas ein Sonderfall. Sie wissen es, man hat zuerst versucht, die Strasse ins Nationalstrassennetz aufzunehmen, weil sie eine Agglomerationsstrasse und gleichzeitig auch die einzige Erschliessungsstrasse ins Emmental ist - das mit etwa 120[NB]000 Einwohnerinnen und Einwohnern immerhin die Grösse eines mittleren Kantons hat. Jeder Kanton, wir wissen es, hat nach Gesetz Anspruch auf einen Autobahnanschluss. Das fordern wir nicht.

Das vorliegende Projekt, es wurde gesagt, ist baureif. Die Mitwirkung ist abgeschlossen, es liegt ein Bauprojekt vor, das ganz breit unterstützt wird, sogar von Pro Natura. Warum? Weil das Emmental eben ein relativ enges Tal ist. Man hat viele Varianten geprüft, auch billigere. Wir haben eine Auenlandschaft von nationaler Bedeutung, wir haben die Emme. Es gibt einfach wenig Platz, und es gibt nur diese Zufahrt.

Deshalb braucht man in Oberburg eine kurze Umfahrung, um eben - das wurde vorhin vom Vertreter der grünen Fraktion komplett falsch gesagt - im Dorf Oberburg verdichten zu können. Es wurde auch total falsch gesagt, der Richtplan sei nicht ausgereift. Der Richtplan für das ganze Emmental ist ausgereift, und er ist Bestandteil des kantonalen Richtplanes. Dieser kantonale Richtplan wurde auch vom Bundesrat genehmigt. Diese Aussage ist also komplett falsch.

Wichtig ist auch, dass es nicht ein Strassenprojekt ist, sondern eine Gesamtbetrachtung. Man hat eine Zweckmässigkeitsbeurteilung gemacht, in der alle Verkehrsträger berücksichtigt wurden. Die Velofahrer jubeln, wenn wir dieses Projekt realisieren, weil Velowege entstehen. Es wird entflochten, und vor allem: Der öffentliche Verkehr funktioniert im Moment nicht mehr; nicht deshalb, weil wir nicht genügend getan haben, sondern weil diese Achse mit nahezu 20[NB]000 Fahrzeugen verstopft ist und deshalb der Busbetrieb den Fahrplan schlicht nicht mehr einhalten kann.

Es gibt eigentlich nur ein Argument, das nach den Regeln der Agglomerationsprogramme gegen dieses Projekt spricht. Da bin ich mit der Frau Bundesrätin einverstanden, wenn sie das ausführt. Das ist das sogenannte Kosten-Nutzen-Verhältnis. Aber dort haben wir schon, als wir das neue Agglomerationsprogramm installiert haben, gesagt, es gebe Verbesserungsbedarf, und zwar gehörig. Heute werden diese Projekte nach einem ganz einfachen Muster eingestuft. Es gibt eine andere Wirtschaftlichkeitsberechnung, die viel detaillierter ist: die Berechnung nach dem sogenannten Bundesmodell Nistra. Dort schneidet dieses Projekt volkswirtschaftlich sehr gut ab. Es hat einen Faktor von knapp 1,7 - ab Faktor 1 ist ein Projekt wirtschaftlich. In Zahlen ausgedrückt beträgt die Wirtschaftlichkeit knapp 700 Millionen Franken. Dort hat man auch die Variante Null-plus, von der die Grünen immer sprechen, bewertet. Sie hat einen Nutzwert von minus 79 Millionen Franken. Also: Versuchen Sie, sich diese Zahlen zu verinnerlichen.

Ich bitte Sie, diesem Projekt hier zuzustimmen. Es geht jetzt, wie Herr Fluri gesagt hat, darum, ob man dieses Projekt unterstützen will oder nicht. Eine massiv billigere Lösung wird es nicht geben. Ich habe es in der Kommission gesagt: Vor fünfzig Jahren habe ich Vermessungszeichner gelernt. Damals habe ich geholfen, den Azue, den Autobahnzubringer Emmental - das war ein Autobahnzubringer bis nach Hasle-Rüegsau -, abzustecken. Ich bin froh, dass man den nicht gebaut hat. Jetzt geht es aber nur um eine ganz normale Verkehrslösung; es ist eine Gesamtlösung. Es wird ja dann auch noch argumentiert, man könne etappieren. Ja, man kann etappieren, aber man muss dafür eben zuerst diese Umfahrung machen. Vorher kann man im Dorf ja nicht zurückbauen.

Vielen Dank, wenn Sie dieses gute, ausgereifte Projekt unterstützen. Auch im Berner Grossen Rat wurde es mit wenigen - ich glaube, mit 19 oder 20 - Gegenstimmen verabschiedet. Es wurde auch kein Referendum ergriffen. Das Projekt ist baureif.