Friedl Claudia · Nationalrat · 2019-06-20

Wortprotokoll

Vor bald zwanzig Jahren habe ich im damaligen Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft eine Untersuchung zum Fangrückgang der Bachforelle in den Fliessgewässern der Schweiz gemacht. Beim Zusammenzug der kantonalen Daten zeigte sich bereits damals ein gravierendes Bild. Der Fangrückgang war bereits ersichtlich, und die Entwicklung ging seither weiter. Letzte Woche titelte das Schweizer Fernsehen: "Das Leiden der Fische: Das sind die gefährlichsten Pestizide".

Das Wasserforschungsinstitut der ETH, die Eawag, hat die elf giftigsten der heute zulässigen Wirkstoffe in Pestiziden zusammengestellt. Wenn diese ins Wasser gelangen, gefährden sie Flora und Fauna in den Gewässern und damit Wasserlebewesen wie Insektenlarven oder Kleinkrebse, welche die Nahrungsgrundlage vieler Fische sind. Es ist ja nicht die erste Studie, die solche Resultate präsentierte. In einer anderen, neueren Studie der Eawag wurden in fünf kleinen Bächen zwischen 71 und 89 verschiedene Wirkstoffe aus Pestiziden gefunden. Das ist doch einfach alarmierend, da gibt es doch kein Schönreden!

Pestizide werden immer noch viel zu oft eingesetzt. Schauen Sie sich gewisse Rebberge an: Ausser den Rebstöcken hat keine grüne Pflanze, kein Halm den Pestizideinsatz überlebt. Es bleibt nur noch braune Erde. Es ist auch keine Insektenvielfalt mehr da, und damit fehlt auch wieder das Futter der Vögel.

Immerhin, auch der Bundesrat sieht Handlungsbedarf. Was er bis jetzt im Aktionsplan Pflanzenschutzmittel und in der Agrarpolitik 2022 plus vorschlägt, reicht aber nicht aus. Er muss selber feststellen, dass er die Umweltziele, die er für die Landwirtschaft definiert hat, nicht erreicht hat. Darunter leiden die Biodiversität und die Wasserqualität unserer Bäche, des Grundwassers und schlussendlich des Trinkwassers.

Nach Aussage des BLW soll bald ein Grossteil dieser elf schlimmsten Wirkstoffe verboten werden. Warum hat man das nicht schon längst getan? Deshalb muss ich sagen: Zum Glück gibt es diese zwei Initiativen. Jetzt ist die Chance da, endlich wirksame Massnahmen zu formulieren. Die beiden Initiativen können als Grundlage dafür dienen. Sie gehen die Problematik sehr unterschiedlich an. Sie gehen im Detail teilweise sehr weit und wären nicht einfach umzusetzen. Das ist auch in all den Diskussionen klargeworden.

Ich empfehle Ihnen deshalb, die Rückweisungsanträge zu unterstützen. Sie nehmen die Ziele der Initiativen auf und schicken diese an die Kommission zurück, damit sie wirkungsvollere Massnahmen vorschlägt und so der Pestizideinsatz reduziert, Gewässer und Böden geschützt und der Eintrag ins Trinkwasser vermieden werden können.

Werden die Rückweisungsanträge abgelehnt, empfehle ich Ihnen, den Gegenentwurf der Minderheit II (Jans) zu den Initiativen zu unterstützen. Er nimmt die Anliegen der Initiantinnen und Initianten auf, präzisiert gewisse Begriffe und zeigt, wie man das umsetzen könnte. Er geht auch gegen den prophylaktischen Einsatz von Antibiotika vor. Auch das wird dort aufgenommen. Ich bitte Sie also: Stimmen Sie der Minderheit[NB]II (Jans) zu. Sie deckt die Anliegen beider Initiativen ab.

Es ist Zeit, dass die Landwirtschaft wieder mehr mit der Natur arbeitet. Der Biolandbau wendet bereits viele Methoden an, da muss weiter geforscht und entwickelt werden. Sollte der Antrag der Minderheit II (Jans) keine Mehrheit finden und auch der Minderheitsantrag Bertschy nicht, werde ich die beiden Initiativen unterstützen. Es ist an der Zeit, dass wir die Signale der Bevölkerung hören. Der Schwund der [PAGE 1258] Biodiversität lässt die Alarmglocken läuten. Wer jetzt zu allem Nein sagt, handelt unverantwortlich. Der Handlungsbedarf ist unbestritten.