preparatory:AB 24916

Wortprotokoll

Jetzt ist dann die Verwirrung vollständig, nachdem wir belehrt worden sind, und wir sehen vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr.

Kollege Speck hat als Insider der gewerblichen Berufsbildung eingehend dargelegt, warum eine Regelung, gemäss welcher der Bund lediglich die Kopfprämie an die Kantone ausbezahlt und sich nicht direkt um die Finanzierung der vorbereitenden Kurse und Prüfungen kümmert, nicht allerorts zum gewünschten Ziel führen wird. Ich bin mir natürlich schon bewusst, dass diese praktischen Probleme bei der Abrechnung der Kurse nicht einfach zu erläutern sind. Es ist aber sicher einleuchtend, dass es auch Aufgaben in der beruflichen Bildung gibt, bei denen der Weg über die Kantone im praktischen Sinne nicht mehr sinnvoll ist. Wenn die Organisationen dieser Kurse und Prüfungen überkantonal oder sogar auf gesamtschweizerischer Ebene tätig sind, was beispielsweise bei Prüfungen vielfach die Regel ist, ist der direkte Weg der Subventionierung letztlich doch wieder unumgänglich. Darum sollten wir den Mut haben und gemäss der ursprünglichen Fassung des Bundesrates die direkte Unterstützung der organisierenden Institutionen für diese Sonderfälle - inklusive Vorbereiten der Kurse - vorsehen.

Ein neues Gesetz sollte das, was vernünftig, richtig und bewährt erscheint, nicht erschweren. Es ist aber ganz klar, dass damit nicht die Idee verbunden sein kann, mehr Geld zu erhalten, sondern es ist das Ziel, administrativ einfach zu bleiben und Lösungen anbieten zu können, die die Arbeitsabläufe in der Verbundaufgabe von Bund, Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt erleichtern. Ich gehe mit Kollege Kofmel darin einig, dass das auf dem Papier etwas kompliziert aussieht. Es kann sogar so aussehen, als sei hier eine Doppelsubventionierung vorhanden, aber in der Praxis - das kann man hier eindeutig so sagen - wird sich diese Doppelsubventionierung nicht einstellen. Dieser Teil wird am einen Ort ausgeklammert und am anderen Ort administrativ sehr einfach übernommen.

Der Antrag Speck hilft mit, die Motivation der heutigen Anbieter der beruflichen Bildung zu stärken, einfachere Abläufe zu sichern und Komplikationen zu vermeiden. Wir sollten diesen Antrag unterstützen.