Grunder Hans · Nationalrat · 2019-09-09

Wortprotokoll

Nach diesem Intermezzo, diesem Theater, weiss ich nicht mehr recht, was ich sagen soll. Herr Imark hat ja gesagt, es sei eine Show. Er hat die Show eröffnet, aber wer den Preis gewinnen wird, werden wir dann sehen. Die Lage ist eigentlich ernst, die Situation ist eigentlich nicht zum Theaterspielen.

Sie wissen es - es wurde auch gesagt -: Wir haben das CO2-Gesetz hier beraten. Eine knappe Kommissionsmehrheit hat einen austarierten Entwurf hier in den Rat gebracht. Wir wissen, welche Kreise das Gesetz schlussendlich versenkt haben. Es ist richtig, Herr Imark, im Moment ist jetzt der Ständerat an der Arbeit. Aber Sie haben es selber in Ihren Voten gesagt: Wenn das Gesetz dann mal die beiden Räte verlassen wird, dann wird es, das kann man ruhig sagen - Sie haben es bestätigt -, ein Referendum geben. Bis wir ein CO2-Gesetz haben, mit welchem Inhalt auch immer, werden noch Jahre vergehen. Deshalb hat die UREK richtig gehandelt, indem sie das Instrument der parlamentarischen Initiative Burkart wieder ausgegraben hat und hier jetzt eine Lösung im Sinne eines Übergangsgesetzes präsentiert, das es wirklich braucht.

Deshalb ist die BDP-Fraktion hier ganz klar für Eintreten auf diesen Gesetzentwurf. Im Detail werden wir dann noch über Minderheiten oder eben nicht Minderheiten diskutieren.

Es ist, glaube ich, im Gesetzesprozess auch legitim, dass man, wenn man ein Gesetz ändert, auch gewisse Änderungen macht, die hier über die Forderungen in der parlamentarischen Initiative Burkart hinausgehen. Das ist legitim, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die Klimaerwärmung eben ganz eindeutig stattfindet. Es ist ja für mich schon erschreckend, dass Herr Imark, nachdem er dreimal gefragt wurde, immer noch nicht eine klare Antwort geben konnte: Ist sie jetzt von Menschenhand gemacht oder nicht? Aber: Sie ist es.