Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-09

Wortprotokoll

Die Idee, die dem Postulat zugrunde liegt, ist nicht neu. Sie wurde bereits durch die Studiengruppe Dienstpflichtsystem geprüft. Der Bundesrat diskutierte im Frühjahr 2017 den Bericht dieser Studiengruppe. Damals kam er zum Schluss, dass eine allgemeine Dienstpflicht eine tiefgreifende Veränderung unseres Dienstpflichtsystems zur Folge hätte und sich nicht aufdränge. Eine solche Veränderung des Systems würde eine Verfassungsrevision bedingen. Der Bundesrat wollte eine solche nicht anstossen, solange der Bedarf dafür nicht eindeutig ausgewiesen ist.

Auch die Beratungen des Berichtes in den Sicherheitspolitischen Kommissionen gingen in diese Richtung. Hingegen sah sich der Bundesrat veranlasst, die Entwicklung der Bestände von Armee und Zivilschutz vertieft zu analysieren. Mittlerweile hat sich bestätigt, dass es mit den Beständen von Zivilschutz und Armee nicht gut bestellt ist. Das hat unterschiedliche Gründe. Die Armee verliert zu viele Angehörige aus medizinischen Gründen und wegen Abgängen in den Zivildienst, insbesondere nach der Einteilung in die Formationen. Abgänge aus medizinischen Gründen konnten mit Anpassungen bei den Tauglichkeitskriterien reduziert werden. Aber die Zahl der Abgänge in den Zivildienst ist nach wie vor zu hoch. Der Zivilschutz seinerseits hat wegen der Anpassung der Tauglichkeitskriterien der Armee Verluste an Personal zu verzeichnen.

Wie dem Postulanten bereitet diese Entwicklung auch dem Bundesrat Sorgen. Er hat daher das VBS beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem WBF bis Ende 2020 die Entwicklung der Bestände, die Ursachen der Veränderungen und die Auswirkungen zu analysieren und Vorschläge zu machen, wie die Bestände von Armee und Zivilschutz qualitativ und quantitativ sichergestellt werden können. Ich möchte den Ergebnissen der Arbeiten nicht vorgreifen. Es kann aber sein, dass eine nachhaltige Verbesserung der Situation auch tiefgreifende Anpassungen des Dienstpflichtsystems erfordern könnte, die über den Verfassungsrahmen hinausgehen. Ich habe jedenfalls angeordnet, mögliche Lösungen offen anzugehen. Die Anliegen des Postulates werden wir deshalb im Rahmen dieses Alimentierungsberichtes prüfen. Dadurch können neuste Erkenntnisse zu den Entwicklungen der Bestände berücksichtigt und aktuelle Fragen des Dienstpflichtsystems - auch grundsätzlicher und gesellschaftlicher Art - im Gesamtkontext analysiert werden.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen der Bundesrat, das Postulat anzunehmen.