Germann Hannes · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Peter Föhn hat den Säckelmeister zur Raison gerufen. Als Präsident der Finanzkommission fühle ich mich hier angesprochen. Wir haben natürlich in der Finanzkommission diese Kredite angeschaut. Aber ich muss ihm einfach auch entgegenhalten, dass die Finanzkommission, glaube ich, in den letzten Jahren bewiesen hat, dass sie in der Lage ist zu priorisieren, die Ausgabenschwerpunkte richtig zu setzen und auch dort Zurückhaltung zu üben, wo es gefordert ist. Ich verweise gerne auf die Abschlüsse der Eidgenossenschaft. So ist es halt im Leben: Wenn man etwas für förderungswürdig erachtet, dann kann man investieren. Wir haben allerdings in der Finanzkommission nicht alle Anträge auf höhere Beiträge abgesegnet. Bei der letzten Vorlage war ich beispielsweise für den tieferen Betrag. Aber die Argumente, warum erhöht werden kann oder soll, waren mindestens überzeugend. Über die absoluten Beträge kann man dann immer diskutieren.

Bei diesem Antrag bin ich bei der Mehrheit, weil ich finde, dass der Tourismus eine Branche mit einer enormen Wertschöpfung für unser Land ist. Dieses Geld wird also auch wieder mindestens indirekt eingespielt, und davon profitiert auch die Eidgenossenschaft, davon profitiert unser Land. Hier überlasse ich es Ihnen, wie Sie entscheiden wollen. Sie haben jetzt bereits im Beschluss 2 entschieden aufzustocken. Der Kommissionssprecher, Pirmin Bischof, hat gesagt, was die Überlegung der Kommission war, bei Innotour beim tieferen Beitrag zu bleiben und nachher dafür bei Schweiz Tourismus zu erhöhen. Wenn Sie beide Erhöhungen annehmen, entscheiden Sie sich, den Fünfer und das Weggli zu nehmen.

Ich bleibe bei meiner Meinung, dass diese Mittel im Tourismus gut investiert sind, und beantrage Ihnen hier, der Mehrheit zu folgen.