Germann Hannes · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Ich habe bei diesem Buchstaben[NB]e jetzt nicht wirklich begriffen, was der Grund ist, dass eine Berufsgattung hier speziell auszuschliessen sei. Frau Savary hat es gesagt: Man könnte ja geradeso gut Architektur- oder Ingenieurstudiengänge hier aufführen. Insofern scheint mir das reichlich willkürlich.

Ich begreife auch die Massnahme nicht ganz, darum die Frage an den Kommissionspräsidenten oder an den Bundesrat: Warum hat man hier eine einzelne Berufsgruppe - sicherlich, das sind alles hochqualifizierte Leute - speziell aufgeführt und ausgeschlossen? Hat man Angst, dass es Probleme geben könnte, beim Militär die entsprechenden Funktionen abzudecken? Sollte dies der Fall sein, wäre das eine zumindest halbwegs plausible Begründung. Doch hier einfach eine Berufsgattung in einem Gesetz aufzuführen und auszuschliessen, finde ich jetzt doch ein bisschen gewagt. Das kommt etwas willkürlich daher.

Ich frage das übrigens auch, weil meine Tochter in einem dieser Studiengänge ist und ich nicht möchte, dass sie diskriminiert wird.