Rutz Gregor · Nationalrat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Rytz, ich habe mit dieser Frage gerechnet. Mir ist auch klar, dass Sie das nicht unterstützen werden; Sie haben auch kein [PAGE 1500] Unternehmen. Aber selbstverständlich achten wir die demokratischen Debatten und Entscheide. Ich habe ja noch einmal aufzuzeigen versucht, was wir genau diskutiert haben. Es gab die Debatte um die Revision des RTVG, die Sie hier ansprechen. Es gab aber nachher weitere Debatten, unter anderem über die No-Billag-Initiative. Sie wissen ganz genau: In dieser Debatte wurde klar, dass da und dort Reformbedarf besteht. Das Resultat der Initiative kam nur zustande, weil man vor der Abstimmung schon gesagt hatte: Da werden wir tätig. Ein Punkt war diese Abgabe für die Unternehmen, weil wir gesehen haben, dass das Unklarheiten gibt und es eine unbefriedigende Situation ist. Sie müssen nicht den Kopf schütteln, Frau Rytz. Sie wissen ganz genau: Es war ein "Nein, aber". Wenn man das nicht gemacht hätte, wäre die Abstimmung sicher anders herausgekommen, und darum ist es nur lauter, wenn wir jetzt hier konsequent sind, diese Abgabe streichen und der Initiative zustimmen.