Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Ich habe vorhin gesagt, wir machen nicht zweimal das Gleiche. Hierzu kann ich Folgendes sagen: Wir haben ein Programm "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung 2020-2024". In diesem Programm gibt es den Themenschwerpunkt "Digitalisierung für die Grundversorgung nutzen". Das soll einen Beitrag zur regionalen Koordination der Grundversorgung leisten und ermöglicht dann eben gerade das, was Sie gesagt haben: die Zusammenarbeit, die Abstimmung auf den verschiedenen Ebenen Bund, Kanton und Gemeinde.

Hier ist bereits einiges im Gange. Der Aufruf für die Einreichung von solchen Modellvorhaben wurde am 2. September abgeschlossen. Im Zentrum stehen vor allem innovative Lösungen an der Schnittstelle zwischen den Grundversorgungsangeboten, z. B. im Bereich der Mobilität, der Gesundheit oder im sozialen Bereich. Der Bund möchte solche Erkenntnisse gewinnen und auch schauen, inwieweit die Digitalisierung hier die Qualität und die Effizienz der Angebote unterstützt.

Ich weiss, das ist nicht tupfgenau das, was Sie wollen, aber ich würde sagen, es ist von der Art her vergleichbar: Es sind die verschiedenen Staatsebenen involviert, es sind innovative Lösungen, es ist umfassend, es ist nicht nur ein Sektor. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, wir machen hier eigentlich bereits etwas in genau diese Richtung. Für eine umfassende Zuständigkeit - das haben Sie selber gesagt - haben wir dann aber keine Kompetenz.

Ich würde Ihnen eigentlich empfehlen: Schauen Sie doch mal, was da jetzt herauskommt! Wenn Sie der Meinung sind, das genüge noch nicht, das müsse man weiterentwickeln, dann sind wir dafür sicher offen. Aber im Moment sind wir der Meinung, dass wir mit diesem Programm "Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung" genau in diese Richtung arbeiten und sogar schon einen Schritt weiter sind.