Candinas Martin · Nationalrat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Wie Sie bereits mehrmals gehört haben, haben wir nur noch eine Differenz bei den Verpflichtungskrediten zum Agglomerationsverkehr, nämlich bei der Umfahrung Oberburg. Es ist nun an der Zeit, dass wir diese Differenz bereinigen. Die CVP-Fraktion wird die Aufnahme der Umfahrung Oberburg unterstützen. Die Zeichen des Kantons Bern für die Realisierung des Projekts sind positiv, und so ist dieser Entscheid vertretbar.

Erlauben Sie mir aber eine Bemerkung zu den Agglomerationsprogrammen: Eine effiziente Koordination zwischen Schienen-, Strassen-, Velo- und Fussverkehr ist zentral. Darum hat sich die CVP-Fraktion für die Einführung und später auch immer für die Weiterführung der Agglomerationsprogramme im Rahmen der Beratungen zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) engagiert. Dass nun ausgerechnet aus den Reihen der SVP-Fraktion, die sich im Zusammenhang mit dem NAF stets ablehnend oder einschränkend zu den Agglomerationsprogrammen geäussert hat, Anträge für weitere Projekte eingereicht werden, ist aus Sicht der Agglomerationsprogramme sehr erfreulich. Dies zeigt, dass die Erkenntnis der Vorteile der Agglomerationsprogramme in der Zwischenzeit auch bei der SVP angekommen ist. Mithilfe der Agglomerationsprogramme werden nämlich jene Ausbauten realisiert, welche die beste Wirkung zum besten Preis erzielen, sei es für den Individualverkehr, den öffentlichen Verkehr oder für den Velo- und Fussverkehr. Das ist der grosse Trumpf der Agglomerationsprogramme. Diese Erkenntnis bezüglich der hohen Bedeutung der Agglomerationsprogramme darf uns freuen.

Wie gesagt, wird die CVP-Fraktion dem Antrag der Kommissionsmehrheit und damit dem Kredit für die Umfahrung Oberburg zustimmen.