Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Der Sachverhalt, der hier möglichst repariert werden sollte, ist wesentlich weniger sperrig als der Titel des Vorstosses. Es ist nämlich ganz einfach: Ein Ehepaar, beide arbeiten, hat die Betreuung der Kinder entsprechend organisiert. Dann erleidet ein Ehepartner einen Unfall oder hat eine Krankheit; in einem Fall, der mir zu Ohren gekommen ist, eine Krankheit mit mehrmonatiger Abwesenheit, Spital, Reha, Bettlägerigkeit. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder kümmert sich der eine Ehepartner um die Kinder und geht nicht mehr arbeiten, was relativ problematisch wäre, oder aber sie haben Drittbetreuungsaufwände, und zwar im vorliegenden Fall innerhalb von fünf Monaten von mehreren Zehntausend Franken. Ich bin also überzeugt: Das ist tatsächlich ein sogenannter Wechselfall des Lebens, der nicht allzu häufig eintreten wird. Man kann Anspruchsvoraussetzungen auch so gestalten, dass es nicht wegen "am Montagmorgen ein bisschen erkältet" bereits Ansprüche gibt, sondern wirklich nur bei lang andauernden Problemen. Diese können eine Mittelstandsfamilie an den Rand des Ruins bringen.

Deshalb bitte ich, dass man das Anliegen sehr genau anschaut. Der Vorstoss ist ja so offen formuliert, dass man verschiedene Möglichkeiten hat. Ich wäre sehr froh, wenn die zuständige Kommission das im Detail klären würde. Wie gesagt, Sie können da in wenigen Einzelfällen Mittelstandsfamilien allenfalls vor grossem wirtschaftlichem Schaden schützen. Deshalb bin ich sehr einverstanden, wenn das vertieft geprüft wird, und danke der Ordnungsantragstellerin ganz herzlich für ihr Verständnis. Sie haben vielleicht gesehen: Mitunterzeichnet haben diesen Vorstoss meine geschätzten Kolleginnen im Ständerat, weil sie für solche Fragen auch ein bisschen mehr sensibilisiert sind.