Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Für das Gesamtverständnis weise ich Sie nochmals auf die wichtigsten zeitlichen Eckwerte der Grundausbildung der Armee hin: Heute beginnt die Rekrutenschule im Juni in der Kalenderwoche 26 und endet 18 Wochen später in der Woche 43. Der Motionär will den Bundesrat beauftragen, den Beginn der Sommer-Rekrutenschule auf das vertragliche Ende der Berufslehre abzustimmen, das heisst, ihn um fünf oder mehr Wochen zu verschieben.

Mit dieser Verschiebung gefährden wir allerdings die Vereinbarung mit Swissuniversities, das heisst den Schweizer Universitäten, Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen und den höheren Fachschulen. Diese Vereinbarung, sehr geehrter Herr Nationalrat Zuberbühler, betrifft eben nicht nur Akademiker, nicht nur Studierende mit einer gymnasialen Matura, sondern auch Berufsschüler mit Berufsmatura und Berufsleute als militärische Kader, die eine Weiterbildung machen wollen. Es betrifft auch alle Kader, die ihren Grad in einer RS abverdienen. Die Vereinbarung mit Swissuniversities ermöglicht es ihnen, drei Wochen früher entlassen zu werden und, wenn sie ihr Studium direkt nach dem Dienst beginnen oder fortsetzen wollen, kein Jahr zu verlieren. Aber es betrifft eben auch Berufsmaturanden. Das sollten wir nicht aufs Spiel setzen.

Um dem Anliegen der Motion entgegenzukommen, wird mein Departement eine Kompromisslösung umsetzen. Neu wird der Start der Sommer-Rekrutenschule um eine Woche in die Kalenderwoche 27 verschoben. Daraus ergeben sich einige wesentliche Vorteile:

1.[NB]Die Lernenden stehen den Betrieben eine Woche länger zur Verfügung, und es müssen weniger Urlaubsgesuche für noch nicht abgeschlossene Lehrabschlussprüfungen gestellt werden. Auch die Maturanden profitieren von dieser Lösung bei den Maturafeiern.

2.[NB]Die für die Attraktivität der militärischen Kaderausbildung zentrale Vereinbarung mit den Schweizer Universitäten, den höheren Fachschulen, Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen kann unverändert eingehalten werden. Abverdienende Kader werden auch ab 2020 die RS in der Kalenderwoche 40 verlassen können, um ihr Studium zeitgerecht aufzunehmen oder fortzuführen.

Die Realisierung dieses Kompromisses per 2020, also schon auf das nächste Jahr hin - das ist sehr rasch -, erfordert armeeinterne Massnahmen, welche sich bereits in Planung oder Umsetzung befinden.

Zusammenfassend halte ich fest: Die Verschiebung des Starts der Sommer-Rekrutenschule um eine Woche bereits ab 2020 stellt eine machbare und meines Erachtens gute Kompromisslösung dar. Damit kommen wir den Arbeitgebern und den grossen Kantonen Waadt, Bern und Zürich bezüglich Abschlussprüfungen entgegen, ohne die bestehende Vereinbarung mit den Hochschulen zu gefährden. Die Forderung der Motion wird somit in vertretbarem Rahmen umgesetzt, es wird ihr Rechnung getragen. Entsprechend bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.