Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-23

Wortprotokoll

Diese Frage habe ich letzte Woche zusammen mit der Frage Fluri 19.5435 bereits wie folgt beantwortet: Das zuständige Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat im Sommer 2019 mehrere Metaboliten von Chlorothalonil neu als für Trinkwasser relevant eingestuft. Damit wurden sie dem Höchstwert von 0,1 Mikrogramm pro Liter im Trinkwasser unterstellt. In den letzten Wochen wurde einer dieser Metaboliten in verschiedenen Kantonen untersucht und teilweise hohe Werte sowohl im Grund- wie im Trinkwasser gefunden, etwa in den Kantonen Zürich, Aargau oder im Berner Seeland.

Falls der Höchstwert überschritten ist, müssen die betroffenen Wasserversorger innert einem Monat den Wert im abgegebenen Trinkwasser unter den Höchstwert von 0,1 Mikrogramm pro Liter bringen, zum Beispiel, indem sie das verunreinigte Wasser mit nichtverunreinigtem Wasser aus einer anderen Grundwasserfassung oder aus einem Seewasserwerk zusammenmischen und so verdünnen oder indem sie die verunreinigte Fassung schliessen und eine andere, nichtverunreinigte Trinkwasserressource nutzen. Wenn die Grenzwerte nicht kurzfristig innert einem Monat gesenkt werden können, müssen alternative Methoden geprüft werden. Für solche Fälle setzt das BLV den betroffenen Wasserversorgern eine Frist von zwei Jahren. [PAGE 1727]

Heute ist noch nicht abschätzbar, welche Massnahmen notwendig sein werden und was sie kosten. Artikel 2 des Umweltschutzgesetzes definiert als allgemeinen Grundsatz das Verursacherprinzip. Ob Kosten überwälzt werden können, muss jedoch jeweils im konkreten Fall geprüft werden. Die Zulassungsstelle für Pflanzenschutzmittel, das Bundesamt für Landwirtschaft, hat das Verfahren zum Rückzug der Genehmigung von Chlorothalonil eingeleitet.