Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-24

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Die sicherheitspolitische Lage verändert sich. Neben der anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus sind es heute vor allem sogenannt uneindeutige oder hybride Konflikte, denen man sich gegenübergestellt sieht.

Im beschriebenen Umfeld braucht die Armee Mörser. Diese Waffen sind für den Schutz der eigenen Bevölkerung im Konfliktfall notwendig, wie dies im Bericht zur Zukunft der Bodentruppen dargelegt worden ist. Der Bundesrat beantragt deshalb, die über vierzigjährigen 8,1-Zentimeter-Mörser zu ersetzen. Dazu ist ein Verpflichtungskredit von 118 Millionen Franken erforderlich. Die neuen Mörser können in Kombination mit den neuen Aufklärungsmitteln präziser eingesetzt werden als die alten. Dadurch werden Kollateralschäden vermieden. Schäden an der eigenen Infrastruktur können so weit wie möglich verhindert werden.

Zum 8,1-Zentimeter-Mörser liegt der von Frau Ständerätin Savary begründete Minderheitsantrag vor. Sie beantragt, auf diesen zu verzichten, und begründet dies vor allem mit der Verletzung von internationalem Recht. Das VBS hat die Konformität mit dem Völkerrecht geprüft. Es kommt zum Schluss, dass Mörser keine völkerrechtlich verbotenen Waffen sind. Die Schweiz beabsichtigt natürlich in keiner Weise, diese Mörser in irgendwie rechtsverletzender Art und Weise einzusetzen.

Ich bitte Sie dementsprechend, den Minderheitsantrag Savary abzulehnen.