Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-09-24

Wortprotokoll

Ich versuche, es sehr summarisch zu machen. Generell gesehen sind die Erfahrungen mit Flag positiv. Die Leistungs- und Wirkungsorientierung des Handelns der Verwaltung und auch die Kundenorientierung konnten verstärkt werden. Wir haben eine erhöhte Transparenz über Leistungen und Kosten. Das Kostenbewusstsein ist besser geworden. Es ist auch besser gelungen, die strategische von der operativen Führung, dem Vollzug, zu trennen. Ich glaube, der Entscheidungs- und Handlungsspielraum auf Stufe Amt ist erheblich gewachsen. Es zeigt sich auch, dass die Direktoren der Flag-Ämter hinter Flag stehen. Im Allgemeinen kann man sagen, dass das eine gute Entwicklung ist. Ich bin auch nicht der Meinung, dass die parlamentarische Kontrolle irgendwo schwächer geworden ist. Ich stelle einfach fest: Sie ist anders geworden.

Ich danke sehr für den Aufwand, der getrieben worden ist. Ich verstehe auch, dass man ihn jetzt wieder herunterfährt. Aber ich glaube, dieses gemeinsame Verfolgen des Projektes durch das Parlament, die zuständigen Kommissionen und den Bundesrat hat sich recht gut bewährt.

Meine Erfahrung ist die, dass man jetzt viel mehr als bei der normalen Aufsicht davon spricht, was die Flag-Ämter eigentlich tun. Man spricht weniger darüber, welche Kosten überschritten worden sind und welche nicht und ob man das Budget eingehalten hat, sondern darüber, was diese Verwaltungsstellen wirklich tun, und ob es wirklich sinnvoll ist, was sie tun. Das scheint mir ein Fortschritt zu sein, auch wenn es vielleicht auf den ersten Blick - von der Budgethoheit her gesehen - eher ein Rückschritt ist. Ich empfinde es vom Managementdenken her gesehen als Fortschritt.

Es gibt ein paar Defizite, die wir bereinigen müssen. Ich denke, dass es sich dabei in vielen Fällen vor allem um das Fehlen geeigneter Indikatoren zur Messung des Zielerreichungsgrades handelt; das ist erst zum Teil möglich. Zum Teil ist man in der Verwaltung auch noch nicht so vertraut im Umgang mit diesen Instrumenten. Es zeigt sich, dass auch der Aufbau einer Kosten-Leistungs-Rechnung etwas Aufwendiges ist, etwas, was Zeit braucht und auch einen gewissen Kulturwandel zur Folge haben muss. Auch das Berichtswesen ist noch ungenügend standardisiert. Aber das alles kann man im Laufe der Zeit noch verbessern.

Der Bundesrat ist der Meinung, Konzept und Instrumentarium hätten sich bewährt, man könne nun eigentlich diese Flag-Geschichte vorantreiben und bei konsequenter Umsetzung könne man die positiven Veränderungen, die sich jetzt abzeichnen, auch auf andere Bereiche übertragen. Wir glauben aber, dass Flag langfristig nur dann ein Erfolg sein wird, wenn wir den Aufwand auf allen Stufen reduzieren können - auch beim Parlament, das ja jetzt einen entsprechenden Schritt macht.

Das bedingt namentlich eine Vereinfachung der Instrumente und Regelungen, auch eine gewisse Standardisierung der Berichterstattung. Ich glaube, dass das, was Frau Wirz gesagt hat, richtig ist: Die Kontrolle darf auch nicht zu eng sein, sonst könnte wahrscheinlich die Motivation für Flag zugrunde gehen. Wir sind auch mit Ihnen der Meinung, dass Flag ausgedehnt werden kann und ausgedehnt werden muss, allerdings in Bereichen, die das verkraften können. Wir glauben auch, dass eine flächendeckende Umwandlung der ganzen Bundesverwaltung gemäss Flag unmöglich ist. Aber es gibt Bereiche, die sich besonders dafür eignen, zum Beispiel die zentralen Beschaffungsstellen, wahrscheinlich mit der Zeit auch die IT-Leistungserbringer, die klassischen politischen Verwaltungsämter vielleicht eher weniger. Aber wir glauben doch, dass man die Reichweite von Flag sicherlich noch etwa verdoppeln kann. Wenn wir das nämlich nicht wollten, müsste man wieder aufhören, dann wäre es für diesen kleinen Bereich zu aufwendig.

Noch zur Motion 02.3381 des Ständerates: Wir können die Motion entgegennehmen. Es wird nicht ganz einfach sein, ein gutes Modell zu schaffen, aber wir werden das zeitgerecht zu machen versuchen. Wir möchten versuchen, ein Modell zur Steuerung der Produktegruppen zu realisieren. Wir sind froh, dass die Motion einen gewissen Spielraum offen lässt. Wir möchten aber auch Abklärungen im Hinblick auf eine bessere Integration der Finanz- und Aufgabenplanung im Flag-Bereich vornehmen. Die Abstimmung mit dem neuen Rechnungsmodell des Bundes ist selbstverständlich. Ich habe auch den leisen Wink mit dem Zaunpfahl von Herrn Müller bzw. von der Finanzkommission zur Kenntnis genommen, wonach man auf den Leistungsauftrag zurückkommen müsse, wenn das Modell nicht befriedige. Wir sind der Meinung, dass man aufgrund dieser Motion etwas Kluges tun kann.

Aber auch wenn wir nun die Produktegruppenbudgets irgendwie hineinnehmen, müssen wir aufpassen, dass es nicht zu eng wird und auch dort wieder Handlungsspielraum verloren geht. Wir müssen wahrscheinlich einfach die Regeln im Finanzhaushaltrecht dann genügend klar festlegen, sodass die Leitplanken stimmen und der Handlungsspielraum trotzdem nicht verloren geht. Aber hier werden wir Modelle vorschlagen und dann mit Ihnen den Dialog wieder aufnehmen. Nochmals besten Dank für die wohlwollende Begleitung von Flag.

Wir sind bereit, die Motion entgegenzunehmen.