Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Ich spreche jetzt als Mitglied der Redaktionskommission. Herr Kollege Schmid weist auf den Widerspruch zwischen der Formulierung "wesentlichen Änderungen" und jener der blossen Änderungen hin. Artikel 17b verweist ja auf Artikel 10a des Umweltschutzgesetzes. Zu diesem Umweltschutzgesetz gibt es eine Verordnung, und in [PAGE 895] Artikel 2 der Verordnung steht unter dem Titel "Änderung bestehender Anlagen": "Änderungen bestehender Anlagen, die im Anhang aufgeführt sind, unterliegen der Prüfung, wenn: a. die Änderung wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Betriebsänderungen betrifft ..." Das Wesentlichkeitskriterium ist also eigentlich über den Umweg über Artikel 10a des Umweltschutzgesetzes und Artikel 2 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben.

Ich würde sagen, das wäre allenfalls ein redaktioneller Widerspruch, den die Redaktionskommission aus der Welt schaffen könnte, indem wir sagen, der Wille des Gesetzgebers ist, bloss "wesentliche Änderungen" einzubeziehen. Das ist jetzt so protokolliert und gesagt. Ich würde mich dann als Mitglied der Redaktionskommission für diese Interpretation starkmachen, sodass der Vorbehalt von Martin Schmid schmilzt wie das Gletschereis im Rahmen der Klimaerwärmung.