Rieder Beat · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Herr Kollege Hösli hat mir jetzt aus dem Herzen gesprochen; ich muss ihn nur in einem Punkt berichtigen: Die Anzahl der schweren Fahrzeuge, der SUV, ist an der Goldküste erheblich grösser als im Glarnerland. Das müssen wir hier noch berichtigen, das ist statistisch erwiesen.

Mir geht es in diesem Punkt eigentlich darum, dass wir nicht eine Doppelbelastung haben: Wir haben Anpassungskosten, die in den peripheren, ländlichen Regionen bereits höher sind. Jetzt machen wir beim Treibstoffzuschlag nicht nichts, Herr Kollege Noser. Wir sind mit 10 Rappen auch höher gegangen, aber nicht so hoch wie Sie; das gebe ich gerne zu. Wir sagen nur, der Treibstoffzuschlag ist ohne Rückerstattungselemente nicht sozial - das sage ich hier einmal ganz klar und deutlich. Darum unterstütze ich auch das Postulat der Kommission, das den Bundesrat beauftragt, Rückerstattungsmechanismen auszuarbeiten, die das Ganze abfedern und sozialer ausgestalten. Sonst kommt es genau so, wie Kollege Hösli sagt: Dann zahlt jemand in der Schweiz doppelt, und ein anderer zahlt nur einfach, und der, der doppelt zahlt, ist im Schnitt leider ärmer als der, der nur einfach zahlt.