Wicki Hans · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich ja mit dem vorliegenden Entwurf relativ grosse Ziele zur Reduktion der CO2-Emissionen und des Energieverbrauchs gesetzt. Damit wir diese auch erreichen können, sind wir aber gehalten, die richtigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Wir wissen, dass neben dem Verkehr vor allem der Gebäudebereich grosses Potenzial aufweist. Entsprechend wurden im Rahmen der Kommissionsberatung - der Kommissionssprecher hat schon darauf hingewiesen - auch in Artikel 8 die energetischen Gebäudesanierungen und die Ersatzneubauten auf gleiche Stufe gestellt. Es ist meines Erachtens daher nur folgerichtig, dies hier in Artikel 39 ebenfalls zu tun.

Ersatzneubauten weisen bereits heute eine weitaus bessere Energiebilanz auf als sanierte Gebäude. Neben der energetischen Sicht leisten Ersatzneubauten zudem auch noch einen wesentlichen Beitrag zur Verdichtung und schonen somit auch noch unsere Bodenressourcen. Aus energetischer Sicht kann mit Ersatzneubauten die höchste Wirkung erzielt werden. Eine optimale Lösung ist aber immer im Einzelfall und im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung zu suchen, damit die Verdichtung auch qualitativ hochstehend erfolgen kann.

Wir müssen selbstverständlich auch zu unserer Baukultur Sorge tragen. In einem Fall ist eine Sanierung oder eine Gesamtsanierung die beste Lösung, in einem anderen Fall ist es eben der Ersatzneubau. Aus diesen Gründen erscheint es mir wichtig und auch richtig, dass der Ständerat die Ersatzneubauten ebenfalls in Artikel 39 ergänzt. Nur wenn die Kantone angehalten sind, entsprechende Rahmenbedingungen und wirkungsvolle Förderprogramme zu schaffen, kann die CO2-Reduktion, insbesondere im Gebäudebereich, rechtzeitig erreicht werden.

Ich bitte Sie daher, meinen Antrag zu unterstützen.