Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Steinemann, die Kosten sind bekannt. In verschiedenen Bereichen kann man diese anschauen. In gewissen Bereichen wie der Sozialhilfe sind sie, ich habe es gesagt, nicht auffällig. Sie sind auch bei der IV und in solchen Bereichen - ich spreche jetzt immer von EU/Efta - nicht auffällig.

Aber ich muss Ihnen Folgendes sagen, wenn Sie jetzt die Infrastruktur und alle anderen Themen ansprechen: Wissen Sie, auch wenn Sie eine Zuwanderung über Kontingente haben, ist es so, dass diese Leute auch den ÖV benutzen, auch irgendwo in einer Wohnung leben und auch CO2 produzieren. Man kann jetzt nicht einfach sagen, die Leute, die aus den EU-/Efta-Staaten in den Arbeitsmarkt kommen, schädigen die Schweiz, aber diejenigen, die über die Kontingente kommen, schädigen die Schweiz nicht. Die Auswirkungen wären wahrscheinlich gleich. Oder wir können hier sagen, mindestens bei den EU-/Efta-Angehörigen haben wir eine Chance, dass wir auch Leute haben, die wir besser integrieren können, weil sie uns auch kulturell näherstehen, wenn wir die grossen Gruppen anschauen, die in die Schweiz kommen, also die Deutschen, die Italiener und so weiter.