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Bischof Pirmin · Ständerat · 2019-09-26

Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · CVP-Fraktion · 2019-09-26

Wortprotokoll

Nur noch eine kurze Korrektur zu den Zahlen: Wir haben ja heute diesen Bericht der Steuerverwaltung vorgelegt bekommen; wir hatten ihn vorher in der Kommission auch nicht. Darin sieht es von den Zahlen her so aus, dass von den Mindereinnahmen 90 Prozent durch substanzielle Vergünstigungen ab einem Einkommen von 50[NB]000 Franken anfallen - ab einem Einkommen von 50[NB]000 Franken. Es sind also nicht die obersten 10 Prozent. Bei den Einkommen unter 50[NB]000 Franken fallen gemäss diesem Bericht von den gesamten Mindereinnahmen immerhin auch noch 10 Prozent an. Es sind bei den Einkommen unter 50[NB]000 Franken natürlich keine substanziellen Beiträge mehr, aber es gibt immerhin auch noch eine Entlastung in einem Bereich, in dem natürlich relativ wenig Bundessteuer bezahlt wird.