Lexipedia

Genner Ruth · Nationalrat · 2002-09-25

Genner Ruth · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2002-09-25

Wortprotokoll

Herr Raggenbass, Sie sprechen an, dass möglicherweise kriminelle Strukturen geschaffen würden, wenn ein plötzlicher Preisanstieg käme. In ganz Europa, um unser Land herum, werden jetzt die Preise angehoben, weil eben all diese Länder verpflichtet sind, bei der Tabaksteuer auf dem EU-Niveau zu sein. Das heisst: Im Umfeld der Schweiz sind die Preise für die Zigaretten sicher höher. Ich habe eine Anfrage bezüglich Zigarettenschmuggel gemacht, und die Finanzdirektion bzw. die Oberzolldirektion hat mir klar bestätigt, dass es kein Schmuggelproblem gibt.

Warum sehen Sie ein Schmuggelproblem, wenn wir billigere Zigaretten als unsere Umländer haben?