Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Die erste Frage kann ich Ihnen schon beantworten. Wären Sie zu einem meiner Referate gekommen, dann hätten Sie gehört, dass ich die strukturellen Probleme der AHV nicht verharmlost habe. Ich habe auch nie gesagt, dass es falsch sei, etwas vom Gold für die AHV zu verwenden. Ich habe nur gesagt, die Dimension ist so, dass es das Problem nicht löst. Ich kann zu diesen Aussagen schon stehen.

Der Bundesbeitrag an die AHV betrug im Jahre 2000 - das ist die letzte Zahl, die ich auf meiner Liste habe - 4,5 Milliarden Franken. Daran machte der Anteil der Tabaksteuer 1,67 Milliarden Franken aus, jener der Alkoholsteuer 220 Millionen Franken, jener des Demographieprozents 376 Millionen. Jetzt kann ich das hier zusammenzählen: Die Summe beträgt 2,266 Milliarden Franken; diese zweckgebundenen Steuern machen ziemlich genau die Hälfte aus - den Rest übernimmt der Bund.