Stöckli Hans · Ständerat · 2019-12-04

Wortprotokoll

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Ich bitte unsere Ratssekretärin, Frau Martina Buol, die Mitteilungen der Kantone Basel-Landschaft und Schwyz zu verlesen.[GZ]

[VS][GZ]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die folgenden Mitteilungen:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture des communications suivantes:[GZ]

Beschluss des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft vom 3. Dezember 2019: Das Ergebnis der Nachwahl des Ständerates vom 24. November 2019 gemäss der Publikation vom 28. Oktober 2019 wird für gültig erklärt und erwahrt. Als Ständerätin ist Frau Maya Graf, Sissach, gewählt.

Beschluss des Regierungsrates des Kantons Schwyz vom 3.[NB]Dezember 2019: Das Ergebnis der Ständeratsnachwahl vom 24. November 2019 wird unter Vorbehalt einer allfälligen Einsprache erwahrt. Als Ständerat für eine vierjährige Amtsdauer ist Herr Othmar Reichmuth, Illgau, gewählt.

[VS]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Graf und Herrn Reichmuth gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Frau Graf und Herrn Reichmuth hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.

Wir kommen damit zur Vereidigung. Ich bitte zunächst Herrn Othmar Reichmuth, der den Eid ablegen wird, in die Mitte des Saales vorzutreten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie alle Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Eidesformel:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:[GZ]

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.[GZ]

[VS]

Reichmuth Othmar wird vereidigt[GZ]

Reichmuth Othmar prête serment

[VS]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Herr Ständerat, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für die Tätigkeit bei uns im Ständerat! (Beifall)

Ich bitte nun Frau Graf, die das Gelübde ablegen wird, in die Mitte des Saales vorzutreten.[GZ]

[VS][GZ]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Gelübdeformel:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule de la promesse:[GZ]

Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.[GZ]

[VS]

Graf Maya legt das Gelübde ab[GZ]

Graf Maya fait la promesse requise

[VS]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Frau Ständerätin, der Rat nimmt von Ihrem Gelübde Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie ebenfalls willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall)