Pfister Theophil · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Ich spreche namens der SVP-Fraktion. Die SVP-Fraktion steht nach wie vor ohne Vorbehalte hinter dem Projekt Fussball-Europameisterschaft 2008.

Unser Rat hat in der ersten Detailberatung überraschend einen Antrag genehmigt, nach dem zusätzlich für die Stadien in Bern und Genf eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 1,2 Megawatt und eine Holzschnitzelanlage mit einer Leistung von 4 Megawatt einzubauen seien. Dafür sind ein Kredit von 6 Millionen Franken und zusätzlich noch eine Defizitgarantie von 4 Millionen Franken bereitzustellen. Der Ständerat hat diesen Absatz 1bis in seiner Beratung wieder gestrichen.

Es ist einfach nicht richtig, wenn in einem Projekt, bei dem der Bund nur eine minimale Rolle spielen kann, gleichzeitig noch schwierig zu erfüllende und sogar hoch umstrittene Zusatzeinrichtungen verlangt werden. Die Ausrüstung von Sportstadien ist Gegenstand der Bauprojekte und weniger einer begleitenden Risikoabdeckung, wie sie dieser Antrag darstellt.

Der Idee einer Holzschnitzelheizung möchte ich meine grundsätzliche Sympathie bekunden. Holzheizungen, im Speziellen Holzschnitzelheizungen, sind Energieanlagen mit hoher Effizienz; man verfügt über genügend Erfahrungen. Demgegenüber stellt die gleichzeitig geforderte Photovoltaikanlage mit einer Leistung bis zu 1,2 Megawatt ein System dar, bei dem Aufwand und Ertrag in einem extremen Missverhältnis stehen. Es ist nicht verwunderlich, wenn heute vielerorts die Förderung solcher Anlagen wegen absoluter Unwirtschaftlichkeit eingestellt wird.

Insgesamt betrachtet ist es nicht zu verantworten, dem guten Projekt "Fussball-EM 2008" solche zusätzlichen Auflagen zu machen. Es ist auch nicht zu verantworten, hier zusätzlich 10 Millionen Franken an Bundesgeldern aufs Spiel zu setzen. Bei der Photovoltaik kann ja keinesfalls von einer Investition gesprochen werden.

Ich empfehle Ihnen, hier der Kommissionsmehrheit und dem Ständerat zu folgen und die bestehenden Differenzen damit zu beseitigen.