Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, die Argumentation der Minderheit kurz in Erinnerung zu rufen. Es wurde [PAGE 1427] von überraschenden Anträgen gesprochen, von Redlichkeit, Herr Tschuppert, von Partikularinteressen. Wir werden bald einmal vielleicht auch auf Partialinteressen in einem besonderen landwirtschaftlichen Sektor zu sprechen kommen.

Überraschend ist, dass die Versprechungen, die Inhalte der Botschaft, beim Vorbringen des Rahmenkredites nicht erfüllt wurden. Das ist das Überraschende daran: dass man uns, als der Rahmenkredit gesprochen wurde, Alternativenergien zum Betreiben der Stadien versprach, dass heute aber Projekte realisiert werden, die dem nur zum Teil oder überhaupt nicht Rechnung tragen. Das ist der eine Punkt. Es ist nicht meine Aufgabe, darüber zu wachen, dass das, was im Rahmenkredit in Aussicht gestellt wurde, auch erfüllt wird.

Zum zweiten Punkt: Herr Tschuppert, Sie sagen, es sei unverhältnismässig, für einen dreiwöchigen Anlass 3,5 Millionen Franken, für eine Investition für zwanzig Jahre aber 6 Millionen Franken vorzusehen. Das müssen Sie mir dann schon noch erklären!

Aber es geht hier um etwas anderes: Bei aller Sympathie - von Sympathien können wir nicht leben - geht es darum, dass die Rasenflächen der Sportstadien ausserhalb der Vegetationszeit mit nichterneuerbaren Energien - Erdgas - beheizt werden. Es geht darum, dass Sportstadien zur Spielermöglichung in Schlechtwetterzeiten mit nichterneuerbaren Energien beheizt werden. Wo bleibt denn die Glaubwürdigkeit der Nachhaltigkeit, wenn Sie für solche Anlagen nicht einmal davon ausgehen, dass solche Betriebe davon betroffen sind!

Sie sagen, es sei zu spät. Der Kommission lag ein Brief der industriellen Betriebe und der Bauherrschaft von Genf vor, in dem sie nach wie vor ihr Interesse dahin gehend bekunden, dass diese Anlagen entsprechend ausgebaut und ausgerüstet werden. Beim Stadion ist eine zeitliche Verzögerung also überhaupt nicht geltend zu machen, sondern da liegt eine klare gegenteilige Stellungnahme vor.

Ich muss Ihnen noch Folgendes sagen: Ich hätte mich heute stillgehalten, wenn man mir all diese Angaben heute Morgen mit einer schriftlichen Abklärung widerlegt hätte. Man hat sich indes nicht einmal die Mühe genommen, das Bundesamt für Energie anzufragen. Dieses macht ja geltend, es verfüge nicht über die Kredite - obschon es gar noch nicht weiss, über welche Kredite es in den Jahren 2006-2008, wenn die Sache zu finanzieren ist, verfügen wird. Da wurden Stellvertreter ins Rennen geschickt, weil man selber zu diesen Aussagen nicht stehen will.

Das hat mich veranlasst, die Überlegungen zu diesen Anträgen namens der Minderheit festzuhalten. Ich bitte Sie, dasselbe zu tun.