Engler Stefan · Ständerat · 2019-12-05

Wortprotokoll

Ich habe die Motion unseres früheren Kollegen Claude Hêche gerne übernommen. Als früherer Forstdirektor und Mitglied des Vorstands des bündnerischen Waldwirtschaftsverbands interessieren mich die Zukunft des Waldes generell und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Waldleistungen. Entsprechend habe ich diese Motion ohne Weiteres übernehmen können.

Es gibt bekanntlich eine Reihe von wissenschaftlichen Studien, die der Frage nachgehen, was es braucht, damit der Wald auch in Zukunft seine Leistungen wie Holzproduktion und Schutz vor Naturgefahren, seine Leistungen als Erholungsraum, aber auch als Hort der Biodiversität sicherstellen kann. Mit dem Forschungsprogramm "Wald und Klimawandel" liefern das BAFU und die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) sehr viel Grundlagenwissen über die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald, zusammengefasst in der Publikation "Wald im Klimawandel - Grundlagen für Adaptionsstrategien".

Im Wesentlichen kommt das erwähnte Programm zu folgender Schlussfolgerung: Es wird in der Schweiz wärmer und im Sommer trockener. Grund dafür ist der vom Menschen verursachte Klimawandel. Die sommerliche Trockenheit dürfte an jenen Waldstandorten am stärksten zunehmen, die bereits heute relativ trocken sind. Als Folge des Klimawandels verändern sich die Wachstumsbedingungen und die Konkurrenzverhältnisse der Waldbäume. Langfristig ändert sich so [PAGE 1088] auch die Baumartenzusammensetzung. Entsprechend wichtig ist es, dass die Waldverantwortlichen die Anpassung des Waldes unterstützen, denn der Klimawandel dürfte so stark sein und so rasch ablaufen, dass der Wald ohne gezielte Anpassungsmassnahmen wichtige Leistungen nicht mehr im geforderten Mass zu erbringen vermag.

Das sind zusammengefasst die Schlussfolgerungen des von mir erwähnten Programms, welches BAFU und WSL im Verlaufe der letzten zehn Jahre aufgearbeitet haben. Die wissenschaftlichen Grundlagen sind somit vorhanden.

Gesetzlich sieht es so aus, dass Artikel 28a des geltenden Waldgesetzes dem Bund und den Kantonen die Aufgabe zuordnet - es handelt sich bei der Waldpolitik ja um eine Verbundaufgabe von Kantonen und Bund -, Massnahmen zu ergreifen, welche den Wald darin unterstützen, seine Funktionen auch unter veränderten Klimabedingungen nachhaltig erfüllen zu können. Die gesetzliche Grundlage ist also durchaus vorhanden, um in diesem Bereich tätig zu sein. An diesem Punkt knüpft jetzt auch die Motion Hêche an. Sie verlangt nämlich eine von Bund und Kantonen zu erarbeitende Teilstrategie im Bereich des Klimawandels.

Als eines von elf Zielen erwähnt die Strategie des Bundes - die Waldpolitik 2020 - die Minderung des Klimawandels und die Anpassung des Waldes an die veränderten Umweltbedingungen als eine strategische Stossrichtung künftiger Waldpolitik. Anknüpfend an die Waldpolitik 2020 des Bundes mit dem Zielhorizont 2030, verlangt die Motion nicht mehr und nicht weniger als die Erarbeitung einer Teilstrategie zum Klimawandel. Die Waldpolitik 2020 sieht Massnahmen vor, damit der Wald seine Leistungen auch in Zukunft erbringen kann bzw. damit diese Leistungen nicht durch den Klimawandel beeinträchtigt werden. Kollege Fässler als Präsident von Wald Schweiz hat heute Vormittag bereits ausgeführt, was die Wirkungen des Waldes als Kohlenstoffsenke sind und inwieweit auch die Waldwirtschaft davon betroffen ist.

Im erwähnten Strategiebericht des Bundes heisst es bei den strategischen Stossrichtungen und Massnahmen, die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit des Waldes sei gezielt ins Auge zu fassen. Hier sieht der Bund die Erarbeitung einer Klimaanpassungsstrategie im Bereich Wald vor. Insofern rennt die Motion Hêche auch eine offene Türe ein. Sie gibt allerdings dem Bundesrat in diesem Bereich die Rückendeckung, um das Thema vielleicht sogar etwas forscher an die Hand zu nehmen.

Meine Erwartung an diese Strategie ist die folgende: dass unter Beachtung des Prinzips der Verbundaufgabe von Bund und Kantonen die Waldpolitik auch in diesem Bereich zusammen erarbeitet wird. Verbundaufgabe heisst ja nicht Aufgabe des Bundes, sondern heisst gemeinsame Aufgabe von Kanton und Bund, weil die entsprechenden Verhältnisse in den Kantonen sehr unterschiedlich sind. Meine Erwartung geht also dahin, dass je Waldleistung eine Teilstrategie erarbeitet bzw. die vorhandenen Strategien dahingehend überprüft werden, ob sie noch aktuell und konkret genug sind. Dann sind Massnahmen abzuleiten, zu bewerten, auch zu priorisieren und die dafür notwendigen Ressourcen zu ermitteln. Man muss klären, was wir in den nächsten zehn Jahren an Mitteln benötigen, um eine solche Strategie gezielt umzusetzen. Und nochmals: Mir geht es auch um den integralen Ansatz, bezogen auf alle Waldleistungen. Schlussendlich stellt sich die Frage, wie man dann das in den Programmvereinbarungen mit den Kantonen umsetzt. Es braucht hier auch neue Priorisierungen, gegebenenfalls auch neue Produkte, die verlangt werden. Ganz zum Schluss stellt sich noch die Frage, ob allenfalls eine Gesetzesanpassung erforderlich wäre.

So verstehe ich den Vorstoss von Kollege Hêche, den ich, so interpretiert, auch gerne unterstützt habe.