Moret Isabelle · Nationalrat · 2019-12-05

Wortprotokoll

Art. 2 Bst. y[GZ]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Bendahan, Brélaz, Gysi Barbara, Hadorn, Kiener Nellen, Meyer Mattea, Schneider Schüttel)[GZ]

y. Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport[GZ]

Verteidigungsbereich [GZ]

Der Aufwand des Verteidigungsbereichs ist gegenüber dem Antrag des Bundesrates um 500 Millionen Franken zu reduzieren auf neu:[GZ]

2021: Fr. 5 412 038 600 [GZ]

2022: Fr. 5 429 129 300 [GZ]

2023: Fr. 5 456 800 400.[GZ]

Die Reduktion im Aufwand des Verteidigungsbereichs (vgl.[NB]Botschaft Band 2A, S. 295) um 500 Millionen Franken ist als zusätzliche Mittel für die Cyberabwehr einzusetzen. Erhöht werden sollen die Kredite und Arbeitsstellen vor allem bei der zivilen Cyberabwehr. Hier ist vor allem das Informatikstrategieorgan des Bundes, wo die Analyse- und Meldestelle Melani angesiedelt ist, zu erwähnen. Erhöht werden sollen die Mittel z. B. aber auch beim Generalsekretariat VBS (Voranschlagsposition A202.0104 "Departementaler Ressourcenpool"), beim Nachrichtendienst des Bundes, dem eine wichtige Rolle bei der Cybersicherheit zukommt, und bei der Unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten, welche den Nachrichtendienst beaufsichtigt, sowie bei Armasuisse Wissenschaft und Technologie, je Voranschlagsposition A200.0001 "Funktionsaufwand (Globalbudget)". Der Bundesrat erhält die Kompetenz festzulegen, wo und wie die zusätzlichen 500 Millionen Franken für die Verstärkung der Cyberabwehr in den Voranschlägen 2021-2023 eingesetzt werden.