Stöckli Hans · Ständerat · 2019-12-10

Wortprotokoll

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und heisse Herrn Bundespräsident Maurer herzlich willkommen.

Gemäss Artikel 144 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes hat der Bundesrat die folgende noble Verpflichtung: "Bis zum Beginn der letzten ordentlichen Session des Jahres gibt der Bundesrat seine Jahresziele für das nächste Jahr bekannt. Diese sind auf die Legislaturplanung abgestimmt." Herr Bundespräsident, Sie haben nun die Gelegenheit, diese Verpflichtung wahrzunehmen und uns die Jahresziele 2020 des Bundesrates zu erläutern.