Graf Maya · Ständerat · 2019-12-19

Wortprotokoll

Ich möchte die Gepflogenheiten, die Sie hier haben, respektieren. Ich werde mich daher nicht inhaltlich zu den drei Standesinitiativen äussern, bei denen es - vor allem mit Blick auf das Freihandelsabkommen mit Malaysia, welches noch verhandelt wird - um die zollfreie Einfuhr von Palmöl in die Schweiz geht. Es geht mir in erster Linie darum, dass wir unsere Meinung zu diesen aus unserer Sicht wichtigen Standesinitiativen aus den Kantonen Bern, Freiburg und Jura auch per Abstimmung äussern können. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis.