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Hurter Thomas · Nationalrat · 2019-12-19

Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2019-12-19

Wortprotokoll

Natürlich mit Sicherheit nicht - weil ich hier für die Sache, für die Sicherheit in unserem Land und den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren aus der Luft politisiere! Ich mache sicher nicht bei einem solchen Spiel mit.

Aber es ist meine Aufgabe als Sprecher der Einigungskonferenz - weil wir das heute Morgen auch so besprochen haben -, Ihnen das aufzuzeigen. Wie gesagt, der letzte[NB]Entscheid[NB]fiel im Jahr 2005; da waren Sie noch nicht im Rat und ich auch nicht.

Kampfflugzeuge sind mit Emotionen verbunden. Das Thema Kompensationsgeschäfte - das haben wir hier im Saal gespürt - hat vor allem einen regionalpolitischen Bezug. Aber ich muss Sie einfach darauf aufmerksam machen: Wenn Sie heute dem Volk die Möglichkeit entziehen wollen, sich zu diesem Geschäft zu äussern, müssen Sie genau so arbeiten. Dann müssen Sie das aber erklären!

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