Stöckli Hans · Ständerat · 2020-03-02

Wortprotokoll

Es wird Sie sicher nicht erstaunen, wenn ich auch vom Coronavirus erfasst bin - zumindest in meiner Einleitung. Zunächst einige Informationen zum Thema: Dieses Coronavirus stellt die Schweiz und alle Länder vor grosse Herausforderungen. Herr Bundesrat Berset wird uns im Anschluss an die Eröffnung die aktuelle Lage aus Sicht des Bundesrates erläutern. Mir ist es zuallererst ein grosses Anliegen, hier allen Involvierten unsere Unterstützung im Kampf gegen diese Krankheit zuzusichern. Im Sinne der besonderen Lage gemäss Artikel 6 des Epidemiengesetzes hat die Verwaltungsdelegation am letzten Freitag entschieden, dass diese Session ohne Besucherinnen und Besucher durchgeführt wird. Dabei haben wir vor allem auch an die Leute gedacht, welche in grossen Gruppen durch die Schweiz reisen und hier auf den Tribünen während längerer Zeit auf engem Raum nebeneinandersitzen. Insgesamt über 300 solcher Gruppen haben wir leider eine Absage erteilen müssen. Unsere Debatten können aber von allen Interessierten wie immer im Live-Stream im Internet mitverfolgt werden.

Dass wir selbst uns konsequent an die Hygienehinweise des Bundesamtes für Gesundheit halten, ist selbstverständlich. Sie haben gehört, dass ab heute die Phase Rot gilt. Das bedeutet, dass wir alle auch auf das Händeschütteln verzichten - dieses ist ja schon fast eine "déformation professionnelle" von Politikerinnen und Politikern. Mit dem Verzicht schützen wir nicht primär uns, sondern alle rund um uns herum. Das wird uns aber einige Disziplin abverlangen. Übrigens müssen wir auch auf Begrüssungsküsse verzichten. Vielleicht sind einige ja froh darüber. (Heiterkeit)

Die Parlamentsdienste haben eine "Taskforce Coronavirus" eingesetzt, die die Entwicklung in enger Absprache mit dem Bundesamt für Gesundheit verfolgt und die dann, wenn es die Situation erfordert, der Verwaltungsdelegation weitere Massnahmen vorschlagen wird.

Ich danke für das Verständnis für diese besondere Situation und die besonderen Massnahmen, die damit einhergehen. Dies zum Coronavirus.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sind alle anwesend. Ich lade Sie jetzt ein, an der Erarbeitung unseres Jahresfotos 2020 mitzuwirken. Eigentlich beabsichtigte ich, dieses Foto auf dem Balkon des Ständerates zu machen, aber das Wetter ist uns nicht gut gesinnt. Daher machen wir das Foto wie gewohnt hier im Ständeratssaal. Ich bitte Sie alle, sich um den Tisch zu versammeln, so, wie wir das jeweils an der letzten Sitzung der Session machen. Wir beginnen die Session diesmal einfach mit dem Abschiednehmen.[GZ]

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Es wird ein Gruppenfoto aller Mitglieder des Ständerates aufgenommen[GZ]

Une photo de groupe de tous les membres du Conseil des Etats est prise[GZ]

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Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Vielen Dank! Ich denke, das ist schmerzlos über die Bühne gegangen.

Ich freue mich, Sie alle im Anschluss an die heutige Debatte zum Apéro einzuladen, und ich freue mich auf eine zahlreiche Teilnahme. Der Apéro findet wie gewohnt im Vorzimmer Ost statt.

Wir kommen zum Sessionsprogramm. Wir haben im Büro wichtige Entscheide betreffend das Programm getroffen. Viele grössere Geschäfte waren nicht behandlungsreif. Wir haben das Programm für den Donnerstag der ersten und der zweiten Woche stark umgestellt. Sie werden heute Abend die neue, gültige Fassung des Sessionsprogramms bekommen - also nicht nur die Änderungen, sondern das vollumfänglich neue Programm, weil sehr viele Änderungen vorgenommen worden sind.

Das Büro des Ständerates hat auch den Antrag der SVP-Fraktion behandelt, der dahingehend lautete, dass wir das Geschäft 19.051, "Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose. Bundesgesetz", nicht während der Frühjahrssession durchführen sollten. Wir haben diese Frage länger diskutiert und sind zum Schluss gekommen, dass die Behandlungsreife der Geschäfte durch die zuständigen Kommissionen zu entscheiden sei, und dementsprechend haben wir das Programm nicht abgeändert. Es wird an der SGK-S sein - die ja nächsten Donnerstag tagt -, zu entscheiden, wieweit sie in der Lage ist, uns eine Vorlage zu unterbreiten, die von uns seriös bearbeitet werden kann.

Schliesslich bin ich froh, sagen zu können, dass das Büro des Nationalrates den Entscheid rückgängig gemacht hat, die Differenzbereinigung zur Konzernverantwortungs-Initiative und zum indirekten Gegenvorschlag abzuändern. Das Büro des Nationalrates ist auf seinen ursprünglichen Plan zurückgekommen, sodass die Beratung dieses Geschäftes gemäss dem von uns vorgesehenen Plan durchgeführt werden kann.

So weit meine Mitteilungen. Ich begrüsse nun Herrn Bundesrat Berset. Wie angekündigt, wird er zu Beginn der Sitzung ein paar Worte zur Coronaviruskrise sagen. Ich möchte vorab noch Folgendes ergänzen: Ich habe vorhin gesagt, es seien 300 Besuchergruppen ausgeladen worden. Das sind Besuchergruppen, die mehr als zehn Personen umfassen. Bei Einzelpersonen und Gruppen unter zehn Personen, die Sie eingeladen haben, müssen Sie die Stornierung selbst vornehmen, weil die Parlamentsdienste diese Angaben nicht haben. Wenn Sie also Personen oder Kleingruppen eingeladen haben, dann müssen Sie ihnen selbst eine Absage erteilen. Das noch als Hinweis.