Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2020-03-04

Wortprotokoll

Am Schluss blieb es dann doch nicht mehr ganz emotionslos, und das darf auch sein. Die SPK und vier Mitglieder des Büros möchten die Zuständigkeit der Kommissionen für Sachbereiche so anpassen, dass der Bereich "Medien und Medienvielfalt" wieder sachlogisch zugeteilt wird, das heisst der SPK.

Vielleicht haben Sie es heute gehört. Es wurde in den Medien von diversen Nationalräten verschiedener Parteien auch so gesagt. Es handelt sich nicht um eine technische Frage, sondern um staatspolitische Fragen, wie vorhin erwähnt.

Es stellen sich natürlich zwei Fragen:

1.[NB]Um welche Domänen geht es konkret? Es geht um das Radio, das Fernsehen, die Print- und die Internetmedien.

2.[NB]Warum macht die Forderung Sinn? Um das zu erläutern, müssen wir ein paar Monate zurückblenden. Damals haben die Büros der beiden Räte im Rahmen der Anpassung der Zuständigkeiten den Sachbereich "Medien" zu "Medien und Medienvielfalt" erweitert - Sie haben das gehört. Das war im Herbst letzten Jahres.

Die SPK und meine Minderheit gehen davon aus, dass damit neu die Medienpolitik in einem umfassenden, einschliessenden Sinn zu einem Bereich zusammengefasst wird. Dieser soll, wie gesagt, alle Medienerzeugnisse beinhalten. Das ist sicherlich positiv zu werten. Anders als die Mehrheit des Büros denken wir jedoch, dass bei der anschliessenden Zuteilung der Sachbereiche an die Kommissionen der sachpolitische Zusammenhang im Vordergrund stehen sollte. Vor diesem Hintergrund ist die Zuteilung des Bereichs "Medien und Medienvielfalt" an die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen nicht wirklich passend. Die SPK befasst sich routinemässig und kompetent mit staatspolitischen Fragen im Zusammenhang mit der öffentlichen Meinungsbildung. Sie beschäftigt sich auch mit der Rolle der Medien und den damit eng verwandten Sachthemen, zum Beispiel dem Datenschutz und der Rolle des Staates bei der Meinungsbildung.

Es macht deshalb Sinn, diesen Bereich wieder in die SPK zurückzuführen.