Amherd Viola · Bundesrat · 2020-03-05

Wortprotokoll

Es ist eigentlich nicht meine Art, etwas zu sagen, nur damit ich etwas gesagt habe. Es ist auch so, dass ich mich in Verfahrensfragen nicht einmischen will. Es ist Sache des Rates zu entscheiden, welches Verfahren Sie umsetzen wollen; da äussere ich mich nicht dazu. Nur etwas Verfahrenstechnisches möchte ich von unserer Seite her noch sagen: Sie wissen ja, die Ruag wurde entflochten. Das hat der Bundesrat schon im Jahr 2018 beschlossen. Das wurde jetzt umgesetzt. Die Ammotec gehört zum Bereich Ruag International. Der Bundesrat hat auch in Bezug auf die Gouvernanz entschieden, dass für die Ruag International das EFD das federführende Departement ist, hingegen für die BGRB, die Muttergesellschaft, und die MRO das VBS. Da haben wir eine klare Aufgabenteilung.

Heute bin ich hier, weil es zu kurzfristig war, diese bereits im letzten Jahr eingereichte Motion noch dem EFD zur Vertretung zu übergeben. Aber wenn jetzt hier ein anderes Verfahren beschlossen wird, indem sich zunächst die Kommission damit befassen soll, wird dann höchstwahrscheinlich das EFD in Zukunft dieses Geschäft vertreten; dies ist nur zu Ihrer Information, was das Verfahren seitens des Bundesrates angeht.