Herzog Eva · Ständerat · 2020-03-12

Wortprotokoll

Was ich an dieser Diskussion schwierig finde - das fand ich schon beim letzten Mal - ist, dass der Grundgedanke des Entwurfes, den der Bundesrat gemacht hat, völlig verloren ging. Das hat sich für mich jetzt auch im letzten Votum von Ständerat Ettlin wieder gezeigt. Wir machen jetzt die falschen Vergleiche; wir vergleichen mit Personen, die sehr tiefe Einkommen haben, mit Personen, die in einer solchen Situation in der Sozialhilfe ankommen werden oder nicht viel mehr Einkommen haben. Die Idee war aber ursprünglich, dass wir Menschen unterstützen, die ein Leben lang gearbeitet und die mittlere Einkommen haben. Wir wollten eigentlich verhindern, dass sie in die Sozialhilfe oder in die Nähe der Sozialhilfe abrutschen. Ich habe das Gefühl, dass wir bei dieser Diskussion, bei dieser Differenzbereinigung, jetzt konstant nach unten gehen und dass wir den Grundgedanken dessen, was wir machen wollten, einfach absolut verloren haben. Wir machen hier keine neue Sozialversicherung für alle Altersgruppen und einfach für alle Menschen, sondern wir machen eine Überbrückungsleistung für Menschen über 60 Jahre. Wir wollten eigentlich verhindern, dass sie in die Sozialhilfe abrutschen. Wir wollten, dass sie das Niveau ungefähr dort halten können, wo sie waren, dass sie eine Rente ungefähr auf ihrem Lebensniveau erreichen können. Irgendwie sind wir daran, das aufzugeben. Das kann ich nicht verstehen. Die Diskussion geht in eine völlig falsche Richtung.

Ich bitte Sie wirklich, diesen Abwärtstrend jetzt mal zu stoppen und in der Differenzbereinigung, in der wir sind, vielleicht dann auch noch in der Einigungskonferenz, diesen Gedanken wieder aufzunehmen und das Niveau wieder ein bisschen anzuheben. Sonst erreichen wir unser Ziel wirklich überhaupt nicht.