Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Zuerst zur Frage, was das Wort "schludrig" auf Italienisch oder Französisch heisst: Ich kann Sie trösten, das Wort "schludrig" ist nicht einmal auf Hochdeutsch übersetzbar und daher eine schweizerdeutsche Eigenheit. Man könnte es vielleicht übersetzen mit "malfatto". Sie wissen, "Malfatti" sind auch Teigwaren, und sie munden trotzdem ähnlich gut wie diese Biscotti, die "Brutti ma buoni" heissen; trotzdem isst man sie sehr gerne.

Die Hauptsache aber ist, festzuhalten, dass dieses Gesetz nicht schludrig gemacht worden ist. Ich glaube, so entledigen wir uns dieser Übersetzungsschwierigkeit. Es ist deswegen nicht schludrig gemacht worden, weil der Bundesrat ja im Saatgutbereich bereits Vorschriften über die Warenflusstrennung verankert hat. Diese haben sich bisher sehr gut bewährt, indem seither grössere Vermischungen nicht mehr aufgetreten sind. Die bundesrätliche Regelung in diesem Saatgutbereich liegt ganz nahe beim Antrag der Mehrheit.

Nachdem sie jetzt bei Artikel 6bis bereits die Wahlfreiheit verankert haben, geht es beim Entscheid über Minderheit [PAGE 1566] oder Mehrheit eigentlich nur noch darum, ob Sie Vertrauen in den Bundesrat haben, dass er das regeln wird, oder ob Sie diese Frage - ähnlich wie die Festlegung der Grenze von 0,5 Alkoholpromille - für so wichtig halten, dass Sie als Parlament selber darüber legiferieren wollen. Ich muss sagen, von meinem Werdegang und meiner beruflichen Stellung her ist mein Vertrauen in den Bundesrat gegenwärtig grösser als jenes in das Parlament; das kann sich wieder mal ändern. Das müssen Sie nicht falsch verstehen, aber ich möchte hier einfach meine Interessenbindung kundtun. Ich würde also eher der Minderheit zustimmen, aber Sie haben das letzte Wort - so ist das immer.