Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Wir alle haben in den vergangenen Wochen eine Ausnahmesituation erlebt. Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens und unserer Freiheit in diesem Ausmass sind uns fremd. Der Wert unserer Freiheit und unserer Normalität wurde uns allen umso bewusster. Gleichzeitig gab es aber auch eine einmalige Solidarität: mit kranken und gefährdeten Personen, mit Ärztinnen und Pflegenden, mit Unternehmen, die unverschuldet in akute wirtschaftliche Probleme kamen. Freiheit und Solidarität sind zentrale Werte, die wir auf dem Weg zurück in die Normalität als Richtschnur nutzen werden, oder vielmehr Werte, die uns leiten müssen.

Die Krise hat einmal mehr die Bedeutung der finanziellen Stabilität und der tiefen Staatsverschuldung der Schweiz aufgezeigt. Wir können es uns leisten, hat der Bundesrat sinngemäss gesagt. Das ist richtig, aber alles andere als selbstverständlich. Damit das auch in Zukunft gilt, müssen wir dem liberalen Staatsverständnis, dem liberalen Arbeitsmarkt und der internationalen Vernetzung unseres Landes Sorge tragen. Sie sind Eckpfeiler unseres Wohlstandes, und sie sind mit der Corona-Krise empfindlich ins Wanken geraten.

Für uns Grünliberale ist es deshalb zentral, dass die massiven Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft nicht zu einem "Providurium" werden. Das ist genauso inakzeptabel wie die Überwälzung von Kosten auf die Allgemeinheit zur Sicherung wirtschaftlicher Vorteile in der Krise. Es dürfen keine wichtigen liberalen Errungenschaften unseres Landes über den Haufen geworfen werden! Das gilt auch für die internationale Vernetzung der Schweiz: Die Bewältigung der Krise basiert wesentlich auf der engen und regelbasierten internationalen Zusammenarbeit. Das ist gerade auch für die Schweiz entscheidend.

Die Krise hat auch viele Familien an ihre Grenzen gebracht. Es wurde erneut offensichtlich, dass wir im Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Schweiz noch viel zu tun haben. Das ist im Interesse nicht nur der Familien, sondern der ganzen Wirtschaft und Gesellschaft. Es gibt viele Eltern mit kleinen Kindern, die in Spitälern, als Polizistinnen und Polizisten oder in unseren unzähligen Unternehmungen eine Schlüsselrolle einnehmen.

Jede Krise bietet auch die Chance für Veränderungen: Längst fällige Digitalisierungsschritte sind nun zu realisieren, und klimaschädliches Mobilitätsverhalten ist neu auszurichten. Eine Strukturerhaltung zulasten der künftigen Generationen lehnen wir ab. Wir wollen die Chance nutzen, auch in der Krise Weichen neu zu stellen. Die Krise ist auch eine gesellschaftliche Chance: Unser Land und unsere Bevölkerung haben auch viel Solidarität, Hilfsbereitschaft und Dankbarkeit gezeigt und erfahren. Das wird uns prägen und dabei helfen, die Folgen der Krise zu bewältigen.

Abschliessend möchte auch ich im Namen der grünliberalen Fraktion dem Bundesrat danken. Er hat rasch und umfassend seine Verantwortung wahrgenommen, um die Schweiz nach bestem Wissen und Gewissen durch diese Krise zu leiten. Die Herausforderung war und ist gross. Nicht alles fanden wir gut, doch entscheidend ist es, gemeinsam die notwendigen Lehren für die Zukunft zu ziehen.