Amherd Viola · Bundesrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Der Kommissionspräsident hat eigentlich bereits alle wichtigen Punkte angeführt; das will ich nicht wiederholen. Ich gehe noch auf ein, zwei Themen ganz kurz ein. Vorausschicken will ich, dass in diesem Geschäft eigentlich das Eidgenössische Departement des Innern federführend ist. Wir haben uns aber abgesprochen, und das EDI hat uns angefragt, ob das Thema Assistenzdienst der Armee durch das VBS vertreten werden kann. Das mache ich natürlich sehr gerne.

Zu sagen ist, dass die Armee - es wurde bereits angetönt - subsidiär in Einsatz gegangen ist, zur Unterstützung insbesondere des Gesundheitswesens, aber auch zur Unterstützung des Grenzwachtkorps auf Anfrage der Eidgenössischen Zollverwaltung hin und auch zur Unterstützung der kantonalen Polizeikorps, beispielsweise zur Bewachung von Botschaften. Insgesamt sind 370 Gesuche um militärische Unterstützung eingegangen. 270 davon sind heute erledigt, einige wurden zurückgezogen, und 70 Gesuche befinden sich heute noch in der Umsetzung. Dann gab es einige Gesuche, die man nicht erfüllen konnte; dort wurden aber andere Lösungen gefunden. Aktuell kommen keine neuen Gesuche mehr herein.

Das hat dazu geführt, dass die Armee ihre Truppen jetzt zum Teil schon wieder zurückgezogen hat. Es wurden bereits 1800 Angehörige der Armee wieder entlassen, weil sie aktuell nicht mehr benötigt werden. Sie wurden aber unter Bereitschaftsauflagen entlassen, das heisst, wenn sie wieder gebraucht werden, können sie innerhalb von 24 bis 48 Stunden wieder aufgeboten werden. Das entspricht natürlich auch einer Vorsichtsmassnahme im[NB]Hinblick[NB]auf[NB]eine[NB]allfällige[NB]zweite[NB]Welle, die noch kommen könnte.

Wichtig ist zu sagen, dass sich die Armee nicht selber mobilisiert hat, sondern dass sie auf Antrag des EDI mobilisiert wurde, weil zum Zeitpunkt, als der Bundesrat den Einsatz beschloss, alarmierende Bilder aus Italien kamen und das Gesundheitssystem im Kanton Tessin bereits fast am Anschlag war. Wir mussten entsprechend vorsorgen, damit wir nicht in Verhältnisse geraten, wie wir sie in anderen Ländern gesehen hatten. Das ist Gott sei Dank sehr gut über die Bühne gegangen: Die kantonalen Gesundheitssysteme haben sich sehr angestrengt, um die Bettenkapazitäten insbesondere auf den Intensivstationen auszubauen, und mit der[NB]Unterstützung[NB]der Armee konnte bis heute alles gemeistert werden.

Gott sei Dank, muss ich heute sagen, waren nicht immer alle Armeeangehörigen zu 100 Prozent ausgelastet. Der Grund liegt darin, dass die Pandemie bei uns weniger stark aufgetreten ist, als man befürchten musste. Das ist ein positives Zeichen. Sobald festgestellt wurde, dass Armeeangehörige nicht ausgelastet waren, hat man bereits die Planung für die Entlassung an die Hand genommen und zur Umsetzung gebracht.

Insgesamt ist der Einsatz sehr gut verlaufen, und man kann sagen, dass die Mobilmachung via SMS sehr gut funktioniert hat. 80 Prozent sind eingerückt aufgrund des Marschbefehls, und bei der zweiten Welle des Aufgebots waren es sogar 90 Prozent. Das ist eine sehr hohe Zahl. Nur rund 5 bis 6 Prozent sind unentschuldigt nicht eingerückt. Der Rest ist eingerückt oder hatte einen Grund, um nicht einzurücken, beispielsweise Krankheit, Auslandaufenthalt oder andere Gründe. Wir können somit sagen, dass die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee in diesem Bereich gelungen ist. Das hat funktioniert.

Selbstverständlich werden wir auch Lehren aus diesem Einsatz ziehen, wie das vom Kommissionspräsidenten ausgeführt wurde. Wir erhoffen uns wichtige Erkenntnisse. Das wird alles aufgearbeitet - die Aufarbeitung läuft schon -, und dann werden wir die entsprechenden Kommissionen, die SiK des Ständerates und des Nationalrates, und falls gewünscht auch das Plenum mit diesen Berichten bedienen, um zu schauen, was wir noch verbessern können.

Dies kurz einige Ergänzungen zu den Ausführungen des Kommissionspräsidenten. Ich stehe selbstverständlich gerne für Fragen zur Verfügung. Ich bitte Sie, dem Kommissionsantrag zu folgen, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen.