AB 259939

Wortprotokoll

Wenn Sie dem Antrag der Minderheit Grüter zustimmen, dann haben Sie nicht gespart, Sie haben einfach einen tieferen Betrag eingesetzt. Das Sanitätsmaterial muss schlussendlich zu dem Preis beschafft werden, den man erzielen kann. Dazu haben wir Ausführungen erhalten - ich komme nachher noch darauf zurück.

Ich spreche im Namen der SP-Fraktion. Ich spreche zum ganzen Departement VBS und fange darum mit dem Sport an, der ja eben auch dazugehört. Die 50 Millionen Franken Finanzhilfen à fonds perdu für den Breitensport unterstützen wir voll und ganz und finden das auch wichtig und richtig. Aber wir finden es ebenso richtig, dass dem Spitzensport Darlehen gewährt werden und dafür jetzt keine zusätzlichen Kredite nötig sind.

Zum Minderheitsantrag von Kollege Grüter zur Armeeapotheke und zum Sanitätsmaterial: Selbstverständlich muss die Armeeapotheke diese Beschaffungen möglichst zum günstigsten Preis tätigen - das ist keine Frage. Doch es ist auch so, dass diese Beschaffungen nötig sind und gemacht werden müssen. Mittlerweile hat sich die Situation zum Glück etwas entspannt; es gibt mehr Masken, es gibt auch mehr Angebote, auch für das Gesundheitspersonal. Aber gerade als diese Vorlage entstanden ist, hat es noch ganz anders ausgesehen; darum wurde auch noch mit höheren Zahlen kalkuliert.

Denn es ist ein grosses Problem, dass es zu wenig Masken hatte, dass auch nicht die Masken vorrätig waren, die es gemäss Pandemieplan gebraucht hätte. Das können wir aber nicht jetzt klären; wir werden in der Aufarbeitung sicher genau anschauen, was die Probleme waren, weswegen es nicht genügend Masken gab.

Wir brauchen weiterhin, und zwar in ständig steigender Anzahl, Masken. Je schneller der Lockdown heruntergefahren wird - es ist ja gerade auch die SVP, die das sehr stark fordert und pusht -, desto rascher brauchen wir diese Beschaffungen; das wurde, das muss ich jetzt ehrlicherweise auch zugestehen, von Kollege Grüter auch nicht infrage gestellt.

Wir von der SP unterstützen den Bundesrat mit seinem Kreditbegehren vollumfänglich. Ich hatte in den vergangenen Wochen verschiedenste Kontakte zu Pflegepersonal und Fachpersonen. Gerade im Spitex-Bereich, aber auch in den Heimen, gab es lange Zeit zu wenig Schutzmaterial. Da muss ich einfach sagen: Das Material muss gekauft werden, und zwar auch, wenn es etwas mehr kostet, als wir gerne hätten, auch wenn es deutlich mehr kostet als vielleicht vor Jahresfrist. Aber wollen wir unsere Pflegenden, Ärztinnen und Ärzte, Personen, die die Kranken transportieren, etwa schutzlos arbeiten lassen? Das ist keine Option, ist aber von den Antragstellenden natürlich auch nicht so gemeint. Wir haben die Verantwortung, das Fachpersonal zu schützen und genügend Schutzmaterial zur Verfügung zu stellen.

Auch für die Bevölkerung braucht es Masken, gerade eben, weil ja der Lockdown jetzt schrittweise gelockert wird, geöffnet wird. Da müssen Schutzmasken vorhanden sein für die Kontakte, gerade auch wenn man dann im öffentlichen Verkehr unterwegs ist. Da brauchen wir eben grosse Mengen, das ist eben auch wichtig.

Wir haben jetzt Situationen erlebt, in denen sich zum Beispiel Spitex-Pflegende entscheiden mussten, ob sie ohne Gesichtsmaske zu einer Risikoperson nachhause gehen sollten, ob sie ihren Einsatz verschieben sollten oder ob sie möglichst versuchen sollten, ihn anders auszuführen, zum Beispiel telefonisch. Dieses Dilemma darf nicht entstehen. Wir dürfen nicht Pflegende, Fachpersonen, Ärztinnen und Ärzte in ein Dilemma stürzen. Wir erhielten auch Meldungen aus Pflegeheimen, dass es zu wenig Schutzmaterial gab, dass sich die Pflegenden Kehrichtsäcke umbinden mussten. Auch das darf es nicht weiterhin geben, und darum müssen wir diese Beschaffungen vornehmen.

Kollege Grüter hat es erwähnt: Es geht um Hunderte Millionen Masken, die beschafft werden müssen. Da kann man nicht einfach schnell ein Telefon machen und ein paar Masken bestellen; da geht es um grosse Summen und um grosse Mengen, die beschafft werden müssen. Wir fordern natürlich, dass diese Masken dann möglichst kostengünstig beschafft werden. Aber wir brauchen diesen Kredit.