Gmür Alois · Nationalrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Wir sind hier beim VBS. Hier möchte die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP vorerst einmal den Armeeangehörigen und den Angehörigen des Zivilschutzes recht herzlich danken. Wir sind beeindruckt, wie schnell die Armee mobilisieren konnte und einsatzfähig war. Das hat gezeigt, dass das neue Aufgebotsregime per SMS sehr gut funktioniert, und das hat weiter gezeigt, dass man in solchen Situationen froh ist, eine Armee zu haben, die vielseitig einsetzbar ist, auch wenn bei diesem Einsatz das Gewehr nicht gebraucht wurde und keine Kampfflieger zum Einsatz kamen.

Es war vor allem jener Teil der Armee im Einsatz, der in der Pflege von Kranken und Verletzten ausgebildet ist und innert Kürze in den Spitälern eingesetzt werden kann. Welche Organisation, wenn nicht die Armee, kann so schnell so viele gut ausgebildete Leute für die ganze Bevölkerung zur Verfügung stellen? Eine solche Bedrohung, wie sie durch Covid-19 entstanden ist, hätten wir uns in den schlimmsten Szenarien nicht vorstellen können. Die Mitte-Fraktion ist der Ansicht, dass die Armee aus den gemachten Erfahrungen Schlüsse ziehen muss. Bei der zukünftigen Beurteilung der Gefahren darf aber die Breite der verschiedensten Bedrohungen nicht reduziert werden. Die letzten Wochen haben aufgezeigt, wie [PAGE 416] am Schluss jeder Staat für sich selber sorgt. Wir können jeden Tag beobachten, wie gewisse Regierungen unterschiedlich handeln und bereit sind, ihre Bevölkerung Gefahren auszusetzen. Die Welt ist in den letzten Jahren nicht nur gesundheitlich, sondern auch militärisch unsicherer geworden. Dies gilt es auch bei den zukünftigen militärischen Anschaffungen zu berücksichtigen.

Die Mitte-Fraktion unterstützt den Entscheid des Bundesrates, die Armeeapotheke zu beauftragen, sämtliches Sanitätsmaterial zu beschaffen, darunter auch Masken und Schutzanzüge. Wir sind überzeugt, dass diese Organisation innerhalb der Armee, die auch durch Einkaufsspezialisten im Milizdienst unterstützt wird, das Material zu den bestmöglichen Preisen einkauft.

Wir können die Diskussion über den Einkaufspreis nicht nachvollziehen und bitten Sie deshalb, die Minderheit Grüter abzulehnen.