Jositsch Daniel · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Es ist mir auch so gegangen wie Herrn Salzmann. In der Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe ich mich nicht besonders intensiv mit diesem Reglement auseinandergesetzt, weil wir in diesem Land tatsächlich andere Probleme als das Reglement des Ständerates haben. Man kann aber auch einmal feststellen, dass man etwas vielleicht zu schnell durchgelesen hat und auch Fehler gemacht hat. Das Büro hat das schon getan, indem es gesagt hat, dass es nicht an seiner Position festhält.

Warum? Die Form, in der die Abstimmung vorgesehen war, hätte, da war die öffentliche Kritik sicherlich berechtigt, gänzlich im Dunkeln gelassen, wer hier wie abstimmt. Dass die Bevölkerung und die Medien da reagiert haben und gesagt haben, das gehe nicht, haben wir jetzt eingesehen. Das Büro hat seinen Antrag zurückgezogen.

Ich kann Sie beruhigen, Kollege Salzmann: Ich glaube, es besteht mittlerweile Konsens. Wir müssen Transparenz herstellen. Jetzt geht es nur noch um die Frage, wie. Der Einzelantrag Salzmann sieht die Publikation der Namensliste vor. Nun, das haben wir in diesem Rat vor nicht allzu langer Zeit schon diskutiert. Wir haben gesagt, wir wollen das nicht. Warum? Wir müssen diese Debatte jetzt hier nicht wiederholen, sondern einfach einmal feststellen, dass dieser Rat sich über diese Form ausgesprochen und gesagt hat, er möchte sie eigentlich nicht.

Soweit ich informiert bin, ist auch ein entsprechender Vorstoss in der Staatspolitischen Kommission hängig. Es ist Aufgabe der Staatspolitischen Kommission, eine solche Änderung vorzuberaten, und es ist Aufgabe dieses Rates, darüber zu entscheiden, ob er das will. Ich finde es heikel, jetzt unter dem Titel Notrecht einfach zu kommen und zu sagen, wir ändern einen Entscheid, den wir doch nach einiger Diskussion vor nicht allzu langer Zeit gefällt haben.

Was kann man nun machen, um trotzdem Transparenz herzustellen? Ich bin der Meinung, und mein Antrag ist entsprechend formuliert, wir können das auch machen, indem wir eine Präsenzabstimmung durchführen, also indem wir durch Aufstehen manifestieren, wie wir abstimmen. Dann ist die notwendige Transparenz hergestellt, und wir können gleichzeitig - ich sage jetzt einmal: temporär - zu einem System zurückkommen, das mindestens diejenigen kennen, die vor 2015 schon im Rat waren, nämlich, dass man durch Handzeichen oder jetzt eben durch Aufstehen manifestiert, wie man abstimmt. Der Ständerat kennt dieses System. Dieses System funktioniert, und damit übersteuern wir die Diskussion, die wir vor Kurzem bereits geführt haben, nicht.

In diesem Sinne möchte ich Ihnen Folgendes beantragen: Transparenz ja, aber auf eine Art und Weise, wie wir sie hier im Ständerat kennen.