Rechsteiner Paul · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Ich möchte dem weitverbreiteten Bedürfnis nach einer Beschleunigung der Sitzung Rechnung tragen, was jetzt auch Kollegin Häberli mit ihrem Ordnungsantrag bewirkt hat. Es handelt sich hier um eine Motion, die gleichlautend von der SGK des Nationalrates stammt und überparteilich erarbeitet worden ist, von Nationalrat de Courten bis Nationalrat Maillard. Entsprechend ist die Motion sehr breit angelegt und bringt das Bedürfnis zum Ausdruck, Studien über Zukunfts-, Präventions- und Krisenstrategien zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu bekommen.

Diese Motion enthält verschiedene Elemente. Das zweite Element ist sehr dringlich und für die Kommission Ihres Rates entscheidend, um die Motion anzunehmen. Bei diesem Element geht es um die Vorbereitungsarbeiten für den Fall einer zweiten Welle. Hier handelt es sich um dringliche Arbeiten, die im zuständigen Departement auch dringlich an die Hand genommen worden sind. Der Bundesrat befürwortet die Motion. Die übrigen Elemente sind ebenfalls grundsätzlich unbestritten. In dem Sinne kann ich es Ihnen ersparen, die Motion im Einzelnen zu referieren.

Die Begeisterung in der Kommission hielt sich in Grenzen. Die Motion wurde mit 7 zu 0 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen. Aber es gibt Gründe, weshalb diese Motion hier doch Sinn macht - namentlich mit Blick auf das zweite Element, das eine Dringlichkeit hat und den Bundesrat darin bestärkt, die Vorbereitungsarbeiten für den Fall einer zweiten Welle voranzutreiben.

Ich lade Sie deshalb namens der Kommission ein, die Motion anzunehmen.