Zanetti Roberto · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

An sich hätte ich jetzt ein flammendes Plädoyer über ein paar Sprüche halten wollen, die bei der Aussprache mit der Bundespräsidentin gemacht worden sind, über "Führen in der Krise", "Krisenzeiten sind Exekutivzeiten", "Kompetenzen des Bundesrates" usw. Das war für mich ein Grund, zu dieser Motion Nein zu sagen. Ein zweiter Grund war, dass uns Bundesrat Berset anlässlich der Kommissionssitzung in Aussicht gestellt hat, dass der Bundesrat am darauffolgenden Tag eben einen substanziellen Lockerungsschritt machen würde. Das waren für mich zwei Gründe, Nein zu sagen. Die Antwort des Bundesrates, die ich gelesen habe, wäre noch ein dritter Grund. Die Motion ist im Wesentlichen erfüllt.

Eine meiner Maximen ist, dass man in Krisenzeiten dem Bundesrat nicht ins Handwerk pfuschen soll. Wir sind immer noch in der Krise, Sie haben es vorhin gesagt. Konsequenterweise ziehe ich deshalb meinen Antrag zurück, weil der Bundesrat ja sagt, wir sollen der Motion zustimmen. Ich ziehe meinen Antrag zurück, aber möchte Sie daran erinnern, dass man in schwierigen Zeiten eben klare Verantwortlichkeiten und klare Kompetenzen ausscheiden sollte. Wir waren uns ja zu Beginn des Nachmittags einig: Die Kompetenz liegt nach Epidemiengesetz eindeutig beim Bundesrat.