Hegglin Peter · Ständerat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Noch zur Empfehlung der Kommission: Wir haben natürlich über diese Nachtragskredite für die Luftfahrt und für die flugnahen Betriebe abgestimmt. Die Finanzkommission hat den Antrag des Bundesrates mit 11 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen und beantragt Ihnen, diese 1,275 Milliarden Franken zu genehmigen.

Ich möchte auch noch an die gestrige Diskussion erinnern. Gestern haben Sie mit der dringlichen Änderung des Bundesgesetzes über die Luftfahrt die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass Sie eben diese Kredite gewähren können. Ich fände es schon komisch, wenn Sie heute, nach diesem dringlichen Beschluss, die entsprechenden Kredite nicht genehmigen würden.

Zu den anderen Elementen: Ja, Ökologie, Klimaziele, Sozialpartnerschaft sind ein Thema. Ich habe vorhin schon erwähnt, dass sich die Luftfahrtbranche restrukturieren muss und wird, davon können Sie und wir alle ausgehen. Bis sich die Luftfahrt nämlich wieder erholt hat, davon bin ich überzeugt, dauert es noch längere Zeit - zwei, drei Jahre. In dieser Zeit werden die Entwicklungen bei den Klimazielen weitergehen, und auch die Technik wird sich weiterentwickeln. Von daher kann ich Ihnen guten Gewissens beantragen, diesen Krediten zuzustimmen. Ich bin überzeugt, dass Klimaziele und Sozialpartnerschaft entsprechend einfliessen werden.