Flach Beat · Nationalrat · 2020-05-05

Wortprotokoll

80 Jahre ist es her, dass dieses Parlament ein ähnliches Gesetz beraten hat, damals im Nationalratssaal und nicht hier in dieser Expo-Halle. Daran sieht man, dass die heutige Lage nicht nur zeitlich, sondern auch örtlich und von der ganzen Situation her von besonderer Art und Weise ist.

Ich bitte Sie, wie die Grünliberalen auch, den Soldatinnen und Soldaten, den Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten, den Zivilschützern, den Zivis einen grossen Dank auszusprechen für die Arbeit, die sie geleistet haben. Auch dem Bundesrat danken wir. Er hat in einer schwierigen Situation, in einem Moment, in dem alles andere als klar war, wie sich die Lage weiter entwickeln würde, Führungsstärke gezeigt und die notwendigen Massnahmen ergriffen, mit dem Aufbieten der Armee über die Alarmierung.

Wir stehen noch mitten in der Krise, und trotzdem müssen wir natürlich schon ein bisschen nach vorne schauen. Wir können jetzt ein bisschen überblicken, wie sich das alles bislang entwickelt hat. Wir wissen: Wenn wir zurückschauen, sind wir immer klüger, als wir es vorher waren. Deshalb muss man dies mit einer gewissen Vorsicht machen. Wir können aber bei gewissen Dingen bereits sagen: Das haben wir gut gemacht, das hat der Bundesrat gut gemacht, und das haben die Armee-Einsatzkräfte sehr gut gemacht. Wir haben bewiesen, dass die Weiterentwicklung der Armee mit dem Mobilisierungssystem funktioniert hat; über 90 Prozent der Leute sind gekommen, digital aufgerufen per SMS auf ihr Handy. Das ist beachtenswert, und das ist für mich auch ein gutes Zeichen seitens der Jungen, die auch tatsächlich bereit sind, ihren Dienst zu leisten.

Weiter hat sich gezeigt, dass die Struktur der Weiterentwicklung der Armee funktioniert. Das Kommando Operationen, unterstützt durch die Logistikbasis der Armee und die Führungsunterstützungsbasis, hat funktioniert, und auch die Übungen des Sicherheitsverbundes Schweiz haben ihre Wirkung gezeigt. Jetzt können wir überprüfen, ob das, was in der Trockenübung gemacht wurde, einerseits in der Pandemieübung, andererseits aber auch in der Terrorismus-Übung, jetzt funktioniert, ob es umgesetzt wird und wo Lücken sind. Solche Ereignisse wie jetzt sind eigentlich immer gleich abzuhandeln. Zuerst muss man kommandieren, dann muss man kontrollieren, und am Ende muss man vielleicht korrigieren. Wir werden korrigieren müssen, das ist sicher, sonst hätten wir aus dieser Krise nichts gelernt. Aber wir können auch dort ansetzen, wo wir gesehen haben, dass es sehr gut funktioniert. Die Armee kann subsidiär auf verschiedenste Arten und Weisen Einsätze leisten, wenn die Kantone entsprechende Bedürfnisse anmelden und wenn klar ist, was man ihnen genehmigen will und was nicht, wenn nicht quasi Tür und Tor offen ist für alles und jedes. Es ist auch richtig, dass man entsprechend breit aufgestellt ist und dass die Armee im Rahmen ihrer Fähigkeiten halt fast alles tun muss, aber nicht alles tun können soll. Überall dort, wo zivile Kräfte ausreichen, sollen zuerst die zivilen Kräfte zum Einsatz kommen.

Es ist auch nicht möglich, dass die Armee dann, wenn sie aufgeboten ist, überall sofort im Einsatz ist. Die Grünen haben vorhin davon gesprochen, dass die Leute dann halt ihre Zeit in der Kaserne vielleicht mit einem Pingpong-Spiel oder etwas Ähnlichem verbracht haben. Ja, ich hätte Sie hören wollen, wenn die Leute nicht aufgeboten worden wären und gefehlt hätten, wenn es noch schlimmer geworden wäre. Es ist halt einfach so, in einer solchen Lage muss man die Kräfte aufbieten, sie funktionstüchtig machen, und dann müssen sie vielleicht tatsächlich warten. Im Nachhinein, wie gesagt, sind wir dann natürlich immer klüger und wissen, was alles besser gewesen wäre. Aber jetzt, in diesem Moment, können wir sagen, wir haben gut reagiert, und es hat recht gut funktioniert.

Natürlich wäre es schöner gewesen, wenn die Soldaten der Sanitätskompanien vorgängig noch mehr Ausbildung gehabt hätten, insbesondere, wenn die Sanitätssoldaten vorher schon ein Praktikum usw. in den Spitälern absolviert gehabt hätten und man mehr Augenmerk darauf gelegt hätte. Das können wir als Lerneffekt aus dieser Krise mitnehmen. Ebenso ist es tatsächlich so, dass gerade in dieser Krise vor allem Pflegekräfte, Gesundheitsleute gefragt gewesen wären und weniger Leute, die mit Panzern herumfahren; das weiss man halt im Voraus nie. Aber es ist auf jeden Fall so, dass die Diversität der Aufgaben, die auf uns zukommen, auch dafür spricht, dass man in der Armee vielleicht mehr Spezialisten und Spezialistinnen haben muss, was wahrscheinlich dazu führt, dass wir das Dienstpflichtsystem auf lange Frist noch einmal anschauen müssen und vor allem schauen müssen, dass wir die Zivildienstleistenden besser in diese Notfallszenarien einbinden können. [PAGE 492]

Das nächste Mal ist der Notfall vielleicht ein grosses Erdbeben und keine Pandemie mehr. Aber auf jeden Fall ist es so, dass es recht gut funktioniert hat. Wir werden korrigieren müssen, aber das tun wir dann, wenn wir alle Zahlen haben. Ich danke Ihnen namens der Grünliberalen.