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Molina Fabian · Nationalrat · 2020-05-06

Molina Fabian · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-05-06

Wortprotokoll

Fürs Amtliche Bulletin möchte ich Folgendes festhalten: Der Bundesrat gab diese restriktive Lockerung erst bekannt, nachdem die Aussenpolitische Kommission beschlossen hatte, das vom Bundesrat zu verlangen.

Nun zu meiner Frage: Wenn man sich die Meinungen der Wissenschafter anhört, dann kommt man zum Schluss, dass die Aussage relativ klar ist. Grenzschliessungen bringen relativ wenig bis nichts. Sie bringen insbesondere dann nichts, wenn die Infektionsrate im Inland höher ist als im Ausland zum Zeitpunkt der Grenzschliessung. Wie begründet der Bundesrat diese Massnahme epidemiologisch?