Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Ich habe vorhin, glaube ich, schon deutlich gemacht, dass es nicht so ist, dass das nichts gebracht habe. Im Gegenteil: Die Einschränkung unserer Mobilität parallel zur Einschränkung der Mobilität in den jeweiligen Ländern hat auch dazu geführt, dass die Ausbreitung der Pandemie verringert werden konnte.

Nun, ich glaube nicht, dass der Bundesrat etwas verschlafen hat. Das erste Land, das die Grenzen geschlossen hat, war Italien. Die Schweiz hat nachgezogen, dies in Absprache mit Italien. Es musste nämlich sichergestellt werden, dass die Personen, die im jeweils anderen Land arbeiten, weiterhin über die Grenze gehen konnten. Bezüglich Deutschland und Österreich waren wir etwa zeitgleich; auch dort geschah die Schliessung in Absprache. Bezüglich Frankreich waren wir früher; wir haben zuerst die Grenze zu Frankreich geschlossen, worauf Frankreich dann nachgezogen hat. Es gab damals auch die Befürchtung, dass Frankreich sein Gesundheitspersonal sozusagen requirieren könnte. Die Kantone der Romandie hatten die Befürchtung, dass, wenn wir die Grenze schliessen, Frankreich sagen würde, dass das Gesundheitspersonal, das in der Schweiz arbeitet, in Frankreich zu arbeiten habe. Theoretisch wäre das möglich. Solche Fragen mussten wir mit den Nachbarstaaten klären. Es wäre nämlich eine grosse Beeinträchtigung der Situation in der Suisse romande gewesen, wenn die 30[NB]000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger nicht mehr hätten arbeiten können.